Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
von Toilettenpapier einer der wenigen Beweise des Gegenteils ist, können wir uns sagen
Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.
Das sagen wir seit Monaten: keinen "Flüchtlingswohnungsbau", sondern sozialer Wohnungsbau
Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen.
Der CDU-Vorsitzenden will ich eines sagen: Die SPD wird in dieser Koalition weiterhin
Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
von Toilettenpapier einer der wenigen Beweise des Gegenteils ist, können wir uns sagen
Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen – auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.
Ressorts – haben sich daher entschlossen, NEIN zur Wiedergenehmigung von Glyphosat zu sagen
Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
„Und das ist denjenigen, die in der CDU-Fraktion das Sagen haben, auch zu viel.“
Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
„Und das ist denjenigen, die in der CDU-Fraktion das Sagen haben, auch zu viel.“
Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
„Und das ist denjenigen, die in der CDU-Fraktion das Sagen haben, auch zu viel.“
Mit Blick auf die Leistungen, die für eine gelungene Integration von Flüchtlingen in Deutschland auch kurzfristig erbracht werden müssen, schlägt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor, auch unkonventionelle Maßnahmen, die eine rasche Lösung versprechen, ins Auge zu fassen.
Jahrelang haben wir uns sagen lassen müssen, nur ein ‚schlanker Staat‘ sei ein moderner
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Wir als SPD sagen: Verdrängung und die Umwandlung von normalen Mietwohnungen in teure
