Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen.
Der CDU-Vorsitzenden will ich eines sagen: Die SPD wird in dieser Koalition weiterhin
Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
von Toilettenpapier einer der wenigen Beweise des Gegenteils ist, können wir uns sagen
Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen – auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.
Ressorts – haben sich daher entschlossen, NEIN zur Wiedergenehmigung von Glyphosat zu sagen
Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
von Toilettenpapier einer der wenigen Beweise des Gegenteils ist, können wir uns sagen
Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.
Das sagen wir seit Monaten: keinen "Flüchtlingswohnungsbau", sondern sozialer Wohnungsbau
Mit Blick auf die Leistungen, die für eine gelungene Integration von Flüchtlingen in Deutschland auch kurzfristig erbracht werden müssen, schlägt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor, auch unkonventionelle Maßnahmen, die eine rasche Lösung versprechen, ins Auge zu fassen.
Jahrelang haben wir uns sagen lassen müssen, nur ein ‚schlanker Staat‘ sei ein moderner
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Wir als SPD sagen: Verdrängung und die Umwandlung von normalen Mietwohnungen in teure
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nochmals bekräftigt, dass die SPD Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus erarbeiten und vorlegen werde. „Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein angemessenes Leben im Alter ermöglichen muss. Es geht um den vielleicht wichtigsten Wert einer sozialen Marktwirtschaft: den Wert der Arbeit", so Gabriel.
Stabilisierung von Banken bereitstellen, aber bei der Stabilisierung des Rentenniveaus sagen
Doch was soll das Grundgesetz zum Verhältnis der Geschlechter sagen?
Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.
Wir sagen aber auch: Wir brauchen ein besseres Europa.
