Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
„Sie sind unsere Heldinnen und Helden“, sagen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und
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SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“, sagte Klingbeil am Dienstag in Berlin.
Es führt zu nichts, wenn wir uns moralisch über andere Länder erheben und ihnen sagen
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“, sagte Klingbeil am Dienstag in Berlin.
Es führt zu nichts, wenn wir uns moralisch über andere Länder erheben und ihnen sagen
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
An die Menschen, die uns kommen, sagen wir: Wir glauben daran, dass Ihr es schafft
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Bei den Technologien sagen wir zweifelsfrei, wo es hingeht: Der klare Fokus liegt
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Wir sagen Ja zu Sportgroßveranstaltungen in Deutschland und unterstützen den Deutschen
Ich erwähne das, weil Karl Marx uns heute viel zu sagen hätte.
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