Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Tag der Arbeit den Wert der Solidarität hervorgehoben. Ziel der Bundesregierung sei eine gute Zukunft mit guten Löhnen, guten Tarifverträgen und stabilen Renten.
„Ich sage ganz klar: Wir werden nicht zulassen, dass hier mit Gewalt Grenzen verschoben
Dem Schicksal oder – wie ich sage – dem Herrgott gegenüber.“
Mit einem tief bewegenden Gottesdienst und Staatsakt im Hamburger Michel haben die Spitzen von Staat und Gesellschaft sowie langjährige Weggefährten und seine Familie Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. „Wir haben einen Giganten verloren. Politisch. Menschlich“, würdigte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz den großen Sozialdemokraten.
„Nur so ließe sich verhindern, dass sich – und ich sage es auch in dieser Härte mit
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg Milliarden Euro in Bildung investieren. „Ich möchte, dass Deutschland das weltweit stärkste Land in der Bildung wird“, sagte Schulz am Donnerstag in Berlin. Bildungspolitik sei "die entscheidende Weichenstellung", um die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik zu sichern.
Wir brauchen weder Kleinstaaterei noch Kooperationsverbote.“ „Das, was ich hier sage
Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.
„Ich sage dies gerade im Blick auf einige US-amerikanische Konzerne, die Mitbestimmungsrechte
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