Anlässlich der re:publica 2025 laden wir auch in diesem Jahr zum Netzpolitischen Abend ins Willy-Brandt-Haus ein. Sei am Dienstag, den 27. Mai 2025, um 18 Uhr dabei!
Staatskanzlei RLP/ Unger Heike Raab © Steven Haberland Mads Pankow Teilen der Seite: Sag
Am 19. Dezember vor 20 Jahren nahm der Verband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (Venro) seine Arbeit auf. Dazu gratuliert Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vorsitzende des Forums Eine Welt des SPD-Parteivorstandes:
Ich sage: Alles Gute zum Geburtstag, Venro.
Während CDU/CSU und die europäische EVP die Tür nach rechts bewusst offenhalten, schließen europäische Sozialdemokrat*innen jede Form der Kooperation mit Rechtsaußen aus. Mit der Unterzeichnung einer „Berliner Demokratie-Erklärung“ der SPE unterstreichen wir diese Unvereinbarkeit.
Teilen der Seite: Sag es weiter Die Berliner Demokratie-Erklärung ist unmissverständlich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht regelmäßig mit einem Gast über die aktuellen Themen der Woche. Und das Beste: Du kannst live dabei sein! Verfolge die Podcast-Aufzeichnung im Livestream und stelle im Chat deine Fragen. Erfahre als Erster, wann der nächste Podcast stattfindet, und registriere dich hier per Mail!
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Entgegen der Sage hat sie nie ein*e SPD-Vorsitzende*r der oder dem anderen weitergereicht
Scholz (aktuell) Inhaltsbereich Gespräch mit Olaf Scholz Foto: Anne Hufnagl „Sag
Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile Regierung der Mitte.
Herunterladen der Datei: Flugblatt: Mitte statt Merz (pdf), 2 MB) Teilen der Seite: Sag’s
6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. „Wir sind eindeutig dafür: Vorfahrt für Investitionen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Deutschlandfunk.
Und ich sage, wenn wir einen Sanierungsbedarf von 34 Milliarden an Deutschlands Schulen
Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden – notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien bereits erfolgreich praktiziert wird.
„Und ich sage ganz klar: Wer das Geld für ein Auto hat in Deutschland, der muss auch
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden.
Das sage ich auch im Namen der Bundeskanzlerin“, sagte er.
