SPD.de: 1933 | Ermächtigungsgesetz https://www.spd.de/160-jahre/1933-ermaechtigungsgesetz
Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
Nach dem Wechsel von Katarina Barley in das Europaparlament wird Christine Lambrecht, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
Man müsse deshalb „ganz klar sagen, dass rechter Terror nie wieder zu Angst führen
Wir sagen aber: Essen ist wichtiger als Kraft-Stoff.
mĂśrderischen Stalinismus die Verbreitung von Angst: der "Angst, etwas falsches zu sagen
Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.
Esken: Gerade in Thüringen muss man doch sagen, dass die Linke von Bodo Ramelow sich
Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.
„Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!
„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“
, „denn wenn wir uns die Ergebnisse der Sondierungen anschauen, dann können wir sagen
Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
Denn: Die Digitalisierung – oder sagen wir lieber deren Gestaltung – ist mir ein
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Der türkische Staatschef kann und wird nun sagen: Ich verübe doch keine Presse-Zensur