SPD.de: 1933 | Ermächtigungsgesetz https://www.spd.de/160-jahre/1933-ermaechtigungsgesetz
Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.
Für Dich – und mit Dir“, sagen der Kanzlerkandidat und die beiden Parteivorsitzenden
Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.
Naja, der Biergarten ist ja auch geschlossen könnte man fast sagen.
Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
Denn: Die Digitalisierung – oder sagen wir lieber deren Gestaltung – ist mir ein
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Der türkische Staatschef kann und wird nun sagen: Ich verübe doch keine Presse-Zensur
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.
Die müssen sich einfach mal erholen und können nicht einfach sagen: Unsere größten
Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
müssen wir als Verbündete in der NATO und auch in Deutschland stark genug sein, um sagen
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Der türkische Staatschef kann und wird nun sagen: Ich verübe doch keine Presse-Zensur
„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“
, „denn wenn wir uns die Ergebnisse der Sondierungen anschauen, dann können wir sagen
Wir sagen aber: Essen ist wichtiger als Kraft-Stoff.