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mörderischen Stalinismus die Verbreitung von Angst: der „Angst, etwas falsches zu sagen
mörderischen Stalinismus die Verbreitung von Angst: der „Angst, etwas falsches zu sagen
Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.
„Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Der türkische Staatschef kann und wird nun sagen: Ich verübe doch keine Presse-Zensur
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.
Die müssen sich einfach mal erholen und können nicht einfach sagen: Unsere größten
Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
müssen wir als Verbündete in der NATO und auch in Deutschland stark genug sein, um sagen
Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.
Deshalb sei es wichtig, „dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem
2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.
Wir wollen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen ja sagen können zu dem, was wir
Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO.
„Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „‚Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik“, erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. „In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Gedenken an Johannes Rau bekräftigen wir unser Bekenntnis zu dieser großen Aufgabe“, sagen
Ratspräsidentschaft – was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.
Das ist wegen der Corona-Krise schwer zu sagen.