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Pünktlich zur Halbzeit haben DIE GRÜNEN eine Broschüre vorgelegt, die unter der Überschrift „Mit Grün geht’s besser“ eine Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion zieht. Von der Energieversorgung über ein schuldenfreies Hessen bis hin zur Familien- und Bildungspolitik reichen die Konzepte, die in den ersten zweieinhalb Jahren vorgelegt wurden. Dazu kommen zahlreiche Gesetzesinitiativen und parlamentarische Initiativen, mit denen DIE GRÜNEN deutlich machen, wie ein ökologischeres und gerechteres Hessen aussehen kann
Dazu kann man nur sagen: Regieren muss man nicht nur wollen, sondern auch können“

in großer Einigkeit in diesem Landtag beraten wurde, kann man mit Fug und Recht sagen

Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag hat ein Jahr GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen viel verändert: „Das Land wird GRÜNER und gerechter, und die Bürgerinnen und Bürger spüren das auch“, resümiert der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner aus Anlass der Bilanz-Pressekonferenz der Landesregierung am Dienstag. „Wir haben in diesem ersten Jahr der […]
Heute können wir sagen: GRÜN wirkt – auch in einer Koalition mit der CDU“, resümierte

Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag hat ein Jahr GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen viel verändert: „Das Land wird GRÜNER und gerechter, und die Bürgerinnen und Bürger spüren das auch“, resümiert der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner aus Anlass der Bilanz-Pressekonferenz der Landesregierung am Dienstag. „Wir haben in diesem ersten Jahr der […]
Heute können wir sagen: GRÜN wirkt – auch in einer Koalition mit der CDU“, resümierte

Anlässlich der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung der neuen Hessischen Landesregie-rung gemeinsam mit dem Thüringer Kabinett, haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen und im Thüringer Landtag gemeinsame Er-wartungen an beide Landesregierungen formuliert. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Tarek Al-Wazir und Anja Siegesmund, setzen dabei auf die GRÜNEN Schwerpunkte Haushalt, Bildung, Energiepolitik, Naturschutz sowie Gesundheitspolitik:
Wir sagen Nein zu Steuersenkungen und Ja zu mehr Einnahmen für die Bildung. ..2 Bildung

Mit einem konkreten Finanzierungsvorschlag wollen DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag doch noch einen deutlichen Ausbau der Schulsozialarbeit erreichen.
„Niemand wird ernsthaft sagen können, dass es in einem Etat mit einem Gesamtvolumen

Wir wollen Städten, Gemeinden und Kreisen wirklich helfen und nicht wenige Wochen vor der Kommunalwahl nur Schminke auflegen, für die die Rechnung dann erst 2012 folgt. Anstatt den Kommunen einen Vorschuss zukommen zu lassen, der für bestimmte Maßnahmen, wie hier für die Beseitigung von Schlaglöchern gebunden ist, wollen wir ihre Finanzausstattung insgesamt verbessern. Außerdem kann damit auch noch der bürokratische Aufwand verringert werden, denn so brauchen 426 Gemeinden und 21 Landkreise keine gesonderten Verwendungsnachweise vorlegen.
reichen Kommunen verspricht Bouffier dann einen ‚Rettungsschirm‘, ohne bis heute sagen

Wir wollen Städten, Gemeinden und Kreisen wirklich helfen und nicht wenige Wochen vor der Kommunalwahl nur Schminke auflegen, für die die Rechnung dann erst 2012 folgt. Anstatt den Kommunen einen Vorschuss zukommen zu lassen, der für bestimmte Maßnahmen, wie hier für die Beseitigung von Schlaglöchern gebunden ist, wollen wir ihre Finanzausstattung insgesamt verbessern. Außerdem kann damit auch noch der bürokratische Aufwand verringert werden, denn so brauchen 426 Gemeinden und 21 Landkreise keine gesonderten Verwendungsnachweise vorlegen.
reichen Kommunen verspricht Bouffier dann einen ‚Rettungsschirm‘, ohne bis heute sagen

Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die EBS, die sich selbst als Elite-Business-School versteht, derart lax mit Steuergeldern umgeht. Noch schlimmer aber ist, dass die Wissenschaftsministerin weiterhin Steuergeld in Millionenhöhe fließen lässt ohne im Wissenschaftsausschuss erklären zu können, wie sie sicherstellt, dass die Zweckentfremdung zukünftig unterbleibt. Auch in diesem Jahr hat die EBS nach Angaben der Ministerin weitere 100 000 Euro zweckentfremdet.
endlich wissen, warum die Ministerin die Vorgänge verharmlost und statt offen zu sagen

Landtagssitzung am 30., 31. Mai und 1. Juni 2017
Wir sagen nein zu den Fake News-Verbreitern, Verschwörungstheoretikern und Personen