Landtagssitzung am 21., 22. und 23. März 2023
Maßnahmen und dem Vorrang der erneuerbaren Energie im Energiegesetz können wir sagen
In der Landtagsdebatte zur Bildungspolitik hat die GRÜNE Landtagsfraktion betont, dass eine Einigung über grundsätzliche bildungspolitische Fragen beim Bildungsgipfel weiterhin möglich ist. „Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss […]
des Bildungsgipfels konkret und nicht nur in abstrakten Grundsatzerklärungen zu sagen
Ende Februar haben wir unsere langjährige, um nicht zu sagen "jahrzehntelange" Kollegin
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, schon wieder sind im neuen Jahr sechs Wochen ins Land gegangen. Das beherrschende landespolitische Thema ist jedoch geblieben: die Verlärmung der Rhein-Main-Region durch die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen. Weiterhin tut schwarz-gelb nichts, um für mehr Ruhe zu sorgen. Im Gegenteil vor dem Bundesverwaltungsgericht klagt die Landesregierung sogar für mehr Nachtflüge statt für mehr Ruhe und die CDU bekennt sich „uneingeschränkt“ (Zitat aus der Erklärung zur Jahresanfangsklausur der CDU) zum Flughafenausbau. Für die GRÜNE Fraktion bringen die ersten Monate des neuen Jahres einige Veränderungen in der Zusammensetzung der Fraktion. Wir freuen uns auf Martina Feldmayer und Daniel Mack als neue Abgeordnete. Und wir danken den ausscheidenden Abgeordneten Margaretha Hölldobler-Heumüller und Sarah Sorge für ihre engagierte und erfolgreiche Arbeit für ein grüneres Hessen in den vergangenen Jahren. Mehr zu diesen und zu weiteren Themen wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
nach dem Bau der neuen Landebahn können sie beherzt "Wir haben es immer gewusst" sagen
in großer Einigkeit in diesem Landtag beraten wurde, kann man mit Fug und Recht sagen
in großer Einigkeit in diesem Landtag beraten wurde, kann man mit Fug und Recht sagen
Angela Dorn hat heute in der Fraktionssitzung angekündigt, ihr Landtagsmandat mit Ablauf der Sommerpause zurückzugeben. Hierzu finden Sie anbei die Erklärung von Angela Dorn. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Entscheidung von Angela Dorn ist ein Verlust. Ein Verlust für die hessische Politik und für uns als Fraktion. Gleichzeitig respektieren und verstehen wir […]
Für den Moment sagen wir: Danke Angela, für alles, was Du für Hessen und für die
Pünktlich zur Halbzeit haben DIE GRÜNEN eine Broschüre vorgelegt, die unter der Überschrift „Mit Grün geht’s besser“ eine Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion zieht. Von der Energieversorgung über ein schuldenfreies Hessen bis hin zur Familien- und Bildungspolitik reichen die Konzepte, die in den ersten zweieinhalb Jahren vorgelegt wurden. Dazu kommen zahlreiche Gesetzesinitiativen und parlamentarische Initiativen, mit denen DIE GRÜNEN deutlich machen, wie ein ökologischeres und gerechteres Hessen aussehen kann
Dazu kann man nur sagen: Regieren muss man nicht nur wollen, sondern auch können“
in großer Einigkeit in diesem Landtag beraten wurde, kann man mit Fug und Recht sagen
Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag hat ein Jahr GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen viel verändert: „Das Land wird GRÜNER und gerechter, und die Bürgerinnen und Bürger spüren das auch“, resümiert der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner aus Anlass der Bilanz-Pressekonferenz der Landesregierung am Dienstag. „Wir haben in diesem ersten Jahr der […]
Heute können wir sagen: GRÜN wirkt – auch in einer Koalition mit der CDU“, resümierte
