Dein Suchergebnis zum Thema: sagen

„Mit der Verschärfung des Sexualstrafrechts hat der Bundestag in der letzten Woche endlich eine große Lücke im Sexualstrafrecht geschlossen. Er hat damit eine wichtige Forderung vieler Frauenverbände und Frauenorganisationen quer durch alle Parteien endlich aufgegriffen und dafür gesorgt, das auch im Sexualstrafrecht ‚Nein‘ künftig ‚Nein‘ heißt“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS […]
Darum will ich ausdrücklich Danke sagen an all die Vereine und Ver-bände, die zum

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Es ist gut, dass in  unserem Land jeder seine Meinung sagen und dafür auch auf die

Die Fraktion der GRÜNEN wirft der hessischen FDP Populismus in der Energiepolitik vor. „Die FDP war einmal eine seriöse Partei und gab vor, sich um die Anliegen der Wirtschaft besonders zu kümmern. Jetzt stellt sich gegen die erklärten Interessen der Wirtschaft, mit Ausnahme vielleicht der letzten Überlebenden der Atom- und Kohlelobby“, sagt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „in ihrer verzweifelten Suche nach Proteststimmen stellt sich die FDP ein Armutszeugnis nach dem anderen aus.“
Wir GRÜNE sagen offen: Eine unsichtbare Energiewende gibt es nicht, und es gibt sie

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die Lufthansa davor, mit der Diskussion um Flüge in den Nachtrandstunden wieder zu versuchen den „Teufel des drohenden wirtschaftlichen Ruins“ an die Wand zu malen. „Lufthansa Cargo hat jahrelang vor ihrem wirtschaftlichen Untergang gewarnt, wenn das Nachtflugverbots zwischen 23 und 5 Uhr kommt. Heute können wir lesen, dass […]
hr-online mit den Worten zitiert: „Ich kann ja nicht den Kollegen von Lufthansa Cargo sagen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die Lufthansa davor, mit der Diskussion um Flüge in den Nachtrandstunden wieder zu versuchen den „Teufel des drohenden wirtschaftlichen Ruins“ an die Wand zu malen. „Lufthansa Cargo hat jahrelang vor ihrem wirtschaftlichen Untergang gewarnt, wenn das Nachtflugverbots zwischen 23 und 5 Uhr kommt. Heute können wir lesen, dass […]
hr-online mit den Worten zitiert: „Ich kann ja nicht den Kollegen von Lufthansa Cargo sagen

Wir stehen zurzeit an einem sehr wichtigen Moment in der Geschichte Europas. Es wird sich bei der der kommenden Wahl entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage. Die Digitalisierung verändert unser Arbeitsleben und unsere Wirtschaft. Menschen fliehen nach Europa, weil sie in ihrer Heimat wegen Bürgerkriegen, aber auch Umwelt- und Klimazerstörung nicht mehr leben können und innerhalb der eigenen Grenzen wird die EU von populistischen und nationalistischen Bewegungen angegriffen.
Forscher sagen aktuell: Wir haben nur noch elf Jahre Zeit, um wirklich etwas unternehmen

GRÜNE zum Setzpunkt der FDP Angela Dorn, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags sowie Sprecherin für Europapolitik und Erinnerungskultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Fast drei Jahre sind vergangen seit dem brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Wir stehen unerschütterlich an der Seite der Ukraine und trauern um die Opfer. Wir müssen drei Jahre nach Putins Krieg gegen […]
Wir sagen gerne weiter zu, dass wir diesen Weg voll unterstützen.“ Pressestelle der

Herr Hahn hat Unrecht, wenn er andauernd wiederholt, Schwarz-Gelb in Hessen wäre besser als Schwarz-Gelb in Berlin. Schwarz-Gelb taugt auch in Hessen nichts, kann nichts und will auch nichts. Nötig wären klare politische Akzente in der Bildung, der Umwelt- und Energiepolitik und für ein Sozialbudget zu setzen, dabei weniger Geld auszugeben und die Verfassungsgrenze tatsächlich einzuhalten.
„Mit Blick auf diesen Haushalt muss ich sagen: Herr Hahn hat Unrecht, wenn er andauernd

Bereits 235 Menschen haben die Möglichkeit genutzt, auf Basis einer beruflichen Ausbildung ein Studium aufzunehmen. Das zeigt ganz deutlich: Wir haben kein theoretisches Konstrukt vereinbart, sondern gelebte Realität.
Mit dem Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte sagen wir ihnen: Auch wenn du

„Ohne Not und wider besseres Wissen werden die Fraktionen von FDP und CDU heute den Nichtraucherschutz in der hessischen Gastronomie faktisch wieder abschaffen“, kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der heutigen Plenardebatte die Gesetzesvorlage. Drei Viertel der Bevölkerung – und zwar Raucher und Nichtraucher – akzeptieren heutzutage, dass […]
das eigentlich für eine Politik, die ein Gesetz beschließt, von dem die Kommunen sagen