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„Es darf nicht sein, dass wir auch im Jahre 2011 noch immer den ‚Status Karin Wolff’ haben: Immer drüber reden und insgeheim froh sein, dass es keine Einigung gibt. Bis es endlich Islamunterricht gibt, müssen wir als Zwischenschritt schnellstmöglich Islamkunde anbieten. Es ist unverantwortlich, dass der Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition auf dem Rücken der muslimischen Kinder ausgetragen wird“, unterstreicht Mürvet Öztürk.
Schavan (CDU) zum islamischen Religionsunterricht: „Ich will klar und deutlich sagen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass zwei Aspekte im Bezug auf den Rückbau des Atomkraftwerks Biblis 2 von besonderer Bedeutung sind. Oberste Priorität hat zunächst einmal die Sicherheit. Es gibt vor Ort verständlicherweise Sorgen und daher das berechtigte Anliegen, den Rückbauprozess möglichst eng zu begleiten. Daraus entsteht zum Zweiten die Notwendigkeit, den Bürgerinnen und Bürgern möglichst weitgehende Transparenz und geeignete Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten.
Die Kommunen sagen mit vollem Recht, dass ihnen eine transparente Information der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass zwei Aspekte im Bezug auf den Rückbau des Atomkraftwerks Biblis 2 von besonderer Bedeutung sind. Oberste Priorität hat zunächst einmal die Sicherheit. Es gibt vor Ort verständlicherweise Sorgen und daher das berechtigte Anliegen, den Rückbauprozess möglichst eng zu begleiten. Daraus entsteht zum Zweiten die Notwendigkeit, den Bürgerinnen und Bürgern möglichst weitgehende Transparenz und geeignete Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten.
Die Kommunen sagen mit vollem Recht, dass ihnen eine transparente Information der

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass die Landesregierung den öffentlichen Nahverkehr bereits bei den Konjunkturprogrammen nicht bedacht hatte. „In den Straßenbau wurden Millionen gepumpt, Busse und Bahnen gingen leer aus. Das ist nicht nur den Fahrgästen, die immer stärker Busse und Bahnen nutzen, gegenüber eine Unverschämtheit. Es schadet auch dem Klimaschutz, denn eine Verringerung der Schadstoffe ist mit dieser verantwortungslosen Verkehrspolitik nicht zu erreichen“, bedauert Karin Müller.
Dann will Minister Posch wohl sagen, er habe damit nichts zu tun“, ist die verkehrspolitische

“ sagen DIE GRÜNEN zum 20.

Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf
Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel […]
Rückblickend lässt sich sagen, dass wir diese Herausforderungen gut bewältigt haben

Vor 30 Jahren am 12. Dezember 1985 wurde Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister weltweit vereidigt – natürlich in Hessen. Vor 20 Jahren 1995 wurde erstmals eine rot-grüne Landesregierung im Amt bestätigt und konnte insgesamt acht Jahre das Land gestalten – natürlich in Hessen. Und vor zwei Jahren kam es zur Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in einem Flächenland – natürlich in Hessen. Hessen und GRÜN passen gut zusammen. Seit mehr als drei Jahrzehnten stehen Hessens GRÜNE dafür, unser Land ökologisch und sozial zu verändern, für Offenheit und Vielfalt einzutreten, die Bürgerrechte zu wahren und für eine generationengerechte Politik. Die Zeiten und Koalitionspartner haben sich geändert, unser Engagement für ein GRÜNES Hessen ist geblieben.
Nach zwei Jahren können wir sagen: GRÜN wirkt.

Vor 30 Jahren am 12. Dezember 1985 wurde Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister weltweit vereidigt – natürlich in Hessen. Vor 20 Jahren 1995 wurde erstmals eine rot-grüne Landesregierung im Amt bestätigt und konnte insgesamt acht Jahre das Land gestalten – natürlich in Hessen. Und vor zwei Jahren kam es zur Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in einem Flächenland – natürlich in Hessen. Hessen und GRÜN passen gut zusammen. Seit mehr als drei Jahrzehnten stehen Hessens GRÜNE dafür, unser Land ökologisch und sozial zu verändern, für Offenheit und Vielfalt einzutreten, die Bürgerrechte zu wahren und für eine generationengerechte Politik. Die Zeiten und Koalitionspartner haben sich geändert, unser Engagement für ein GRÜNES Hessen ist geblieben.
Nach zwei Jahren können wir sagen: GRÜN wirkt.

Die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, begrüßt die Suche nach einer türkischen Partnerregion, fordert aber klare Kriterien für die Auswahl.
Auf Türkisch würde man sagen: „Hosgörü ve cokkültürlülüge merhabe, ayrimcilik, önyargi