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Börne-Preis 2023 an GRÜNEN Bundeswirtschaftsminister   Miriam Dahlke, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Wir gratulieren unserem GRÜNEN Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zum Börne-Preis 2023, der am Sonntag in der Frankfurter Paulskirche verliehen wird. Der Namensgeber des Preises gilt als einer der Erfinder des Feuilletons, der neue Träger des Preises als ein außergewöhnlicher Erklärer und Kommunikator. […]
Rückschlägen oder Krisen weiterhin viel Kraft und den Mut, den Menschen ehrlich zu sagen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass zwei Aspekte im Bezug auf den Rückbau des Atomkraftwerks Biblis 2 von besonderer Bedeutung sind. Oberste Priorität hat zunächst einmal die Sicherheit. Es gibt vor Ort verständlicherweise Sorgen und daher das berechtigte Anliegen, den Rückbauprozess möglichst eng zu begleiten. Daraus entsteht zum Zweiten die Notwendigkeit, den Bürgerinnen und Bürgern möglichst weitgehende Transparenz und geeignete Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten.
Die Kommunen sagen mit vollem Recht, dass ihnen eine transparente Information der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass zwei Aspekte im Bezug auf den Rückbau des Atomkraftwerks Biblis 2 von besonderer Bedeutung sind. Oberste Priorität hat zunächst einmal die Sicherheit. Es gibt vor Ort verständlicherweise Sorgen und daher das berechtigte Anliegen, den Rückbauprozess möglichst eng zu begleiten. Daraus entsteht zum Zweiten die Notwendigkeit, den Bürgerinnen und Bürgern möglichst weitgehende Transparenz und geeignete Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten.
Die Kommunen sagen mit vollem Recht, dass ihnen eine transparente Information der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Warnung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) vor einer Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft. Bouffier erklärt laut einer Vorabmeldung der Zeitung DIE WELT, dass die doppelte Staatsbürgerschaft nur dokumentiere, „dass ein Bürger zwischen zwei Staaten steht“. Die Aussage des Ministerpräsidenten sei aus Sicht der GRÜNEN völlig unsinnig und […]
eine Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft ausspricht, dann muss er auch sagen

“ sagen DIE GRÜNEN zum 20.

„Nicht alle Probleme des Bildungssystems lassen sich mit Geld lösen, aber ohne zusätzliche Mittel wird es auch nicht gehen. Allerdings wie die Linksfraktion mal eben einen dreistelligen Millionenbetrag ohne ein bildungspolitisches Gesamtkonzept ausgeben zu wollen, macht keinen Sinn.“
Allerdings ist jede Fraktion auch in der Pflicht zu sagen, wie sie ihre Forderungen

„Wir müssen den Weg, endlich unabhängiger vom Öl zu werden, konsequent fortsetzen und beschleunigen“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Benzinpreise an Tankstellen. Diese vom Hamburger Büro EnergyComment durchgeführte Untersuchung hatte ergeben, dass rund 42 Prozent des Preisanstiegs […]
werden mittelfristig aber nur erzielt, wenn die Preise auch die ökologische Wahrheit sagen

„Wir müssen den Weg, endlich unabhängiger vom Öl zu werden, konsequent fortsetzen und beschleunigen“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Benzinpreise an Tankstellen. Diese vom Hamburger Büro EnergyComment durchgeführte Untersuchung hatte ergeben, dass rund 42 Prozent des Preisanstiegs […]
werden mittelfristig aber nur erzielt, wenn die Preise auch die ökologische Wahrheit sagen

Die Obleute von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Marius Weiß und Daniel May zeigen sich erfreut darüber, dass CDU und FDP sich offensichtlich von den Bedenken der Opposition haben zum Nachdenken bewegen lassen und ihren Beweisantrag zunächst zurückgestellt und in der heutigen Sitzung nicht beschlossen haben. Wie in der Sitzung des heutigen Untersuchungsausschusses deutlich wurde, […]
ihrem bisherigen Antrag kein Interesse an einer sachbezogenen Aufklärung hatten“, sagen

pink
Maßnahmen und dem Vorrang der erneuerbaren Energie im Energiegesetz können wir sagen