Dein Suchergebnis zum Thema: sagen

Landesregierung duldet Schikane für E-Roller Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das E-Roller-Verbot in Bussen und Bahnen ist eine sinnlose Schikane für Pendlerinnen und Pendler, die ihre Wege klimafreundlich zurücklegen und ihre Fortbewegungsmittel dabei klug kombinieren wollen. Die für das Verbot herangezogenen Gründe sind für die Kundinnen und Kunden einfach nicht nachvollziehbar – […]
Wir GRÜNE sagen: Der Fortschritt lässt sich nicht mit Verboten aufhalten.

Nicht alle Probleme des Bildungssystems lassen sich mit Geld lösen, aber ohne zusätzliche Mittel wird es auch nicht gehen. Allerdings wie die Linksfraktion mal eben einen dreistelligen Millionenbetrag ohne ein bildungspolitisches Gesamtkonzept ausgeben zu wollen, macht keinen Sinn.
Allerdings ist jede Fraktion auch in der Pflicht zu sagen, wie sie ihre Forderungen

Die EUROBIKE kommt! Fahrradfahren ist nicht nur das Rückgrat der Verkehrswende, es liegt auch im Trend: Die weltweite Leitmesse der Fahrradindustrie, die EUROBIKE, ist ihrem bisherigen Standort, der Messe Friedrichshafen am Bodensee entwachsen, und kommt durch eine vom bisherigen Veranstalter und der Messe Frankfurt gemeinsam gegründete Gesellschaft nach Hessen. Während die Oppositions-Autoparteien im Plenum lieber […]
fabulierten und der Boombranche Fahrradindustrie deutlich die kalte Schulter zeigten, sagen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer auf dem Rückzug von seiner Entschuldigung im Hessischen Landtag. Dort hatte er sich auch auf Druck der CDU-Fraktion u. a. auch wegen seiner Angriffe gegenüber der niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan  entschuldigt.  Hintergrund ist ein Artikel in der jüngsten Ausgabe seiner Postille „Wetzlar Kurier“ in […]
schreibt: „Wir haben ein Problem mit dem Islamismus, man darf es nur nicht laut sagen

Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum zweiten Mal in Folge haben wir alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Mehr noch: Wir haben unser Land gut durch die Corona-Krise und die Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine geführt. 
Deshalb sagen wir: das war erst der Anfang. Unser Land braucht mehr.

Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum zweiten Mal in Folge haben wir alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Mehr noch: Wir haben unser Land gut durch die Corona-Krise und die Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine geführt. 
Deshalb sagen wir: das war erst der Anfang. Unser Land braucht mehr.

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass die Landesregierung den öffentlichen Nahverkehr bereits bei den Konjunkturprogrammen nicht bedacht hatte. „In den Straßenbau wurden Millionen gepumpt, Busse und Bahnen gingen leer aus. Das ist nicht nur den Fahrgästen, die immer stärker Busse und Bahnen nutzen, gegenüber eine Unverschämtheit. Es schadet auch dem Klimaschutz, denn eine Verringerung der Schadstoffe ist mit dieser verantwortungslosen Verkehrspolitik nicht zu erreichen“, bedauert Karin Müller.
Dann will Minister Posch wohl sagen, er habe damit nichts zu tun“, ist die verkehrspolitische

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Warnung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) vor einer Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft. Bouffier erklärt laut einer Vorabmeldung der Zeitung DIE WELT, dass die doppelte Staatsbürgerschaft nur dokumentiere, „dass ein Bürger zwischen zwei Staaten steht“. Die Aussage des Ministerpräsidenten sei aus Sicht der GRÜNEN völlig unsinnig und […]
eine Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft ausspricht, dann muss er auch sagen

„Es darf nicht sein, dass wir auch im Jahre 2011 noch immer den ‚Status Karin Wolff’ haben: Immer drüber reden und insgeheim froh sein, dass es keine Einigung gibt. Bis es endlich Islamunterricht gibt, müssen wir als Zwischenschritt schnellstmöglich Islamkunde anbieten. Es ist unverantwortlich, dass der Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition auf dem Rücken der muslimischen Kinder ausgetragen wird“, unterstreicht Mürvet Öztürk.
Schavan (CDU) zum islamischen Religionsunterricht: „Ich will klar und deutlich sagen

„Es darf nicht sein, dass wir auch im Jahre 2011 noch immer den ‚Status Karin Wolff’ haben: Immer drüber reden und insgeheim froh sein, dass es keine Einigung gibt. Bis es endlich Islamunterricht gibt, müssen wir als Zwischenschritt schnellstmöglich Islamkunde anbieten. Es ist unverantwortlich, dass der Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition auf dem Rücken der muslimischen Kinder ausgetragen wird“, unterstreicht Mürvet Öztürk.
Schavan (CDU) zum islamischen Religionsunterricht: „Ich will klar und deutlich sagen