Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.
es ein solches Gremium. 41 Prozent der Beschäftigten im Westen und 36 Prozent im Osten
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Denn durch die Neuverteilung fließt prozentual mehr Geld in den Westen – der Osten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.
Es gibt nicht die SPD des Ostens oder des Nordens, des Südens oder Westens.
Fast ein Jahrhundert Zeitgeschichte hat er miterlebt, lange Zeit prägte Erhard Eppler das Gesicht der SPD. Er war maßgeblicher Wegbereiter ökologischen Denkens, als führender Kopf der Grundwertekommission seiner Partei formte er deren politisches Profil. Nun feiert Erhard Eppler seinen 90. Geburtstag. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratuliert dem SPD-Urgestein.
Er engagierte sich in der Ost– und Entspannungspolitik, schrieb Geschichte mit seiner
Den Standort Deutschland und die Arbeitsplätze sichern, die Investitionen und die Mitbestimmung stärken!
Siemens Energy AG Vesna Kliemt, Betriebsratsvorsitzende Deutsche Börse AG Eckard Krause-Osten
Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.
Es gibt nicht die SPD des Ostens oder des Nordens, des Südens oder Westens.
