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SPD.de: Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-antwort-auf-hass-ist-zusammenhalt/20/12/2016

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat die SPD-Spitze zum Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.“ , schreiben Generalsekretärin Katarina Barley und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
Aber unsere Antwort muss so lauten, wie es unser Bundespräsident Joachim Gauck formuliert

SPD.de: Verantwortung und Vernunft

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-und-vernunft/03/02/2016?acceptCookiePolicy=1


Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Neben dem Bundestag muss allerdings auch noch der Bundesrat einer solchen Regelung