Wir müssen den rechten Terror stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie
Wehret den Anfängen muss die Maxime sein.
Wir müssen den rechten Terror stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie
Wehret den Anfängen muss die Maxime sein.
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.
photothek Thomas Losse-Müller: „Schleswig-Holstein kann und muss sozialer, wirtschaftlich
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Neben dem Bundestag muss allerdings auch noch der Bundesrat einer solchen Regelung
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Neben dem Bundestag muss allerdings auch noch der Bundesrat einer solchen Regelung
Die zarte Pflanze Demokratie muss seither viel aushalten.
SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machen Tempo bei der Anhebung des Mindestlohns: Sie wollen ihn schon bis 2022 auf zwölf Euro je Stunde anheben. Gewerkschaften befürworten den Vorstoß.
Er oder sie muss die Chance haben, den Anschluss an die Mitte der Gesellschaft zu
Man muss nicht nur die Energiewende wollen, man muss sie auch können.
Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Wachsender Wohlstand muss allen zugutekommen.
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Für uns ist klar: Europa muss sozialer, nachhaltiger, demokratischer werden – und
