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SPD.de: Bundes-SGK lobt Andrea Nahles – sozialer Arbeitsmarkt muss endlich kommen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bundes-sgk-lobt-andrea-nahles-sozialer-arbeitsmarkt-muss-endlich-kommen/31/03/2017

Heute hat Andrea Nahles in Dortmund Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung vorgestellt. Hierzu erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin hier aktiv wird, ist gut und wichtig.
Pressemitteilung 31.03.2017 | 068/17 Bundes-SGK lobt Andrea Nahles – sozialer Arbeitsmarkt muss

SPD.de: Ost-SPD: Die Union muss die Blockade der Grundrente beenden

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ost-spd-die-union-muss-die-blockade-der-grundrente-beenden/27/01/2020

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.
ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 27.01.2020 | 007/20 Ost-SPD: Die Union muss

SPD.de: AG Selbst Aktiv: Das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen muss

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-selbst-aktiv-das-selbstbestimmte-leben-von-menschen-mit-behinderungen-muss-gesichert-sein/16/07/2020

Zur Debatte um das Intensivpflegeverstärkungsgesetz erklärt der Vorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD Karl Finke:„Der ursprüngliche Entwurf eines Intensivpflegestärkungsgesetzes hätte eine ernsthafte Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht behinderter Menschen über ihren Pflegeort bedeutet. Erst massive Proteste der Behinderten- und Sozialverbände haben zu mehreren Änderungen geführt.
074/20 AG Selbst Aktiv: Das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen muss

SPD.de: Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/corona-app-spahn-muss-die-digitale-geisterfahrt-dringend-beenden-damit-vertrauen-in-die-app-entste/30/04/2020

Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt!Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen: „Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns ist klar: Nur unter strengen Einschränkungen, enger Datensparsamkeit und Beschränkung auf den Zweck der Infektionsvermeidung sowie rein auf freiwilliger Basis bei Vermeidung von Ansatzpunkten für sozialen Druck ist dies in einer Situation der Pandemie vorstellbar.
ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 30.04.2020 | 046/20 Corona APP: Spahn muss

SPD.de: AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/afb-bundeskonferenz-wer-zukunft-fuer-die-menschen-und-unser-land-will-muss-mehr-bildung-wagen/06/05/2018

Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen für alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer und beruflicher Bildung auf dem Programm.
063/18 AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss