Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021:
Damit muss endlich Schluss sein.
„Wer diese Anerkennung gerade auch der ostdeutschen Lebensleistung will, der muss
Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.
Aus dem schönen Satz „Wir schaffen das“ muss der Satz werden „Wir machen das“.
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Dazu gehört: „Das Datum der Abnahme des positiven Tests muss mindestens 28 Tage zurückliegen
Die SPD ist die Bildungspartei. Sie hat mehr als 9 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Bildung durchgesetzt – für Krippen, Kitas und Hochschulen. Doch das reicht ihr nicht. Die SPD will mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrkräfte einstellen. „Was wir brauchen, ist eine bildungspolitische Wende“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.
photothek.net Was muss man ändern, damit Herkunft und Geldbeutel nicht mehr so stark
Seinen Kindern Zeit zu schenken ist schön. Doch wenn Mütter im Job wieder durchstarten wollen, stoßen sie oft auf große Schwierigkeiten. Denn sie haben zunächst zwar einen Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit – aber noch keinen darauf, danach wieder zur Vollzeitarbeit zurückkehren zu können. Viele kommen aus dieser "Teilzeit-Falle" nicht mehr heraus. Das wollen wir ändern.
Das Arbeitsverhältnis muss zudem mehr als sechs Monate bestanden haben.
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu:
Sie muss dabei transparent alle zuständigen Aufsichtsbehörden einbinden und klar
Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagte der Kanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“.
die Ukraine weiter unterstützen, mit Geld, mit humanitärer Hilfe, aber auch das muss
Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet.
SPD muss mutig vorangehen Die Bundestagswahl 2017 ist nicht mehr weit.
Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. Es geht um Transparenz, Klarheit und Sicherheit.
Der Bundestag muss den Änderungen zustimmen, er kommt planmäßig vom kommenden Mittwoch
