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SPD.de: ASF: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit: Union muss Blockadehaltung aufgeben

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asf-gesetz-fuer-mehr-lohngerechtigkeit-union-muss-blockadehaltung-aufgeben/16/03/2016

Am 19. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der internationale Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Pressemitteilung 16.03.2016 | 067/16 ASF: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit: Union muss

SPD.de: Lars Klingbeil: Die SPD muss sich erneuern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lars-klingbeil-die-spd-muss-sich-erneuern/08/12/2017/

Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein „ehrlicher Blick auf die Partei“ eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.
Inhaltsbereich Aktuelles photothek 08.12.2017 | Bundesparteitag Lars Klingbeil: Die SPD muss

SPD.de: Lars Klingbeil: Die SPD muss sich erneuern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lars-klingbeil-die-spd-muss-sich-erneuern/08/12/2017

Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein „ehrlicher Blick auf die Partei“ eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.
Inhaltsbereich Aktuelles photothek 08.12.2017 | Bundesparteitag Lars Klingbeil: Die SPD muss

SPD.de: AGS-Bundesvorsitzender: „Bundesregierung muss Nachbesserungen bei DSGVO und

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ags-bundesvorsitzender-bundesregierung-muss-nachbesserungen-bei-dsgvo-und-bundesdatenschutzgesetz-vornehmen/12/06/2018

Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht:
Pressemitteilung 12.06.2018 | 076/18 AGS-Bundesvorsitzender: „Bundesregierung muss

SPD.de: ASJ: Bestellerprinzip muss auch für die Maklercourtage beim Immobilienerwerb

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-bestellerprinzip-muss-auch-fuer-die-maklercourtage-beim-immobilienerwerb-gelten/28/02/2019

Zu dem von Bundesjustizministerin Katarina Barley vorgelegten Gesetzentwurf über die Neuregelung von Maklergebühren beim Immobilienkauf erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt diese Initiative von Katarina Barley ausdrücklich. Ähnliche Vorschläge kamen von der ASJ bereits 2013 und 2015. Es geht um die Beendigung eines Geschäftsmodells, das diejenigen beim Erwerb von Immobilieneigentum ungerechtfertigt belastet, die keinen Makler beauftragt haben oder beauftragen wollen. Bisher bestimmt der Verkäufer den Makler, für den der Käufer in der Regel zu zahlen hat. Dieses unsinnige Gebaren wurde für die Vermietung von Wohnraum bereits in der letzten Wahlperiode gesetzlich abgeschafft. Es ist überfällig, das Prinzip: „Wer bestellt, der zahlt.“ auch auf die Vermittlung von Immobilienkäufen auszudehnen!
ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 28.02.2019 | 029/19 ASJ: Bestellerprinzip muss

SPD.de: Frontex auf neue Füße stellen – EU-Grenzagentur muss endlich grundrechtskonform

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/frontex-auf-neue-fuesse-stellen-eu-grenzagentur-muss-endlich-grundrechtskonform-handel/27/04/2021

Der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann fordert anlässlich der Debatte und Abstimmung über die Entlastung von Frontex im Europäischen Parlament, die Skandale um die EU-Grenzagentur endlich umfassend aufzuklären und deren Arbeit auf neue Füße zu stellen.
Pressemitteilung 27.04.2021 Frontex auf neue Füße stellen – EU-Grenzagentur muss

SPD.de: Reform des § 362 StPO korrigieren – Rechtsfrieden muss auch in Zukunft gelten

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/reform-des-362-stpo-korrigieren-rechtsfrieden-muss-auch-in-zukunft-gelten/04/04/2022

Am Wochenende fand die Vorstandsklausur der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in Wittenberg statt. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Pressemitteilung 04.04.2022 | 023/22 Reform des § 362 StPO korrigieren – Rechtsfrieden muss