Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland wird die Einreise nach Deutschland leichter. Schon ab morgen sollen die neuen Regeln gelten.
Deutschland aber weiterhin die 3G-Regel gelte: Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss
Gute Arbeit braucht gute Ausbildung, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte. Leistung verdient gerechten Lohn. Zeit: Für Familie, Bildung – Leben. Dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Dafür gehen wir gemeinsam am Tag der Arbeit auf die Straße. Raus zum 1. Mai! Eine Netzschau.
Reguläre Arbeit, unbefristet, tariflich bezahlt und sozial abgesichert, muss wieder
Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa Vizekanzler Olaf Scholz: „Es muss
SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf den Koalitionspartner, deutlich mehr Geld zu investieren in sozialen Fortschritt: in Schulen, Kitas, im Kampf gegen Kinder- und Altersarmut. Das Land habe die Kraft für die Integration der Flüchtlinge. „Aber es braucht auch ein neues Solidarprojekt für die, die schon hier leben.“ Die Union warnte er davor, den gesellschaftlichen Zusammenhalt für Haushaltsüberschüsse zu opfern.
„Man muss den Menschen die Wahrheit sagen und nicht wie bei der Wiedervereinigung
In Italien kommen jeden Tag geflüchtete Menschen an. Jeden Tag ertrinken Menschen im Mittelmeer. Das dürfen wir nicht aussitzen und ignorieren. "Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch", sagt Martin Schulz. Der SPD-Kanzlerkandidat hat einen konkreten Plan für eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa. Darum geht´s:
Der Druck muss aus dem Kessel! Europa darf Italien nicht alleine lassen.
Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
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SPD und Gewerkschaften sind enger zusammengerückt. So auch bei der DGB-Klausurtagung am Mittwoch in Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über gemeinsame politische Ziele.
DGB: Werkvertrags-Gesetz muss kommen Hoffmann forderte die Bundesregierung auf,
Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland wird die Einreise nach Deutschland leichter. Schon ab morgen sollen die neuen Regeln gelten.
Deutschland aber weiterhin die 3G-Regel gelte: Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss
Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten.
Es muss nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II einen neuen Pakt für strukturschwache
Zum 8. Mal trafen sich am 5. November die SPD-Bildungspolitikerinnen und -politiker der fünf norddeutschen Bundesländer zur Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Im Rahmen ihrer halbjährlichen Konsultationen, die dieses Mal in Hamburg-Altona stattfanden, diskutierten sie als Kernthemen „Bildung in einer digitalen Welt“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“.
Die Digitalisierung der Lernprozesse ist nicht aufzuhalten und muss von uns aktiv
