Dein Suchergebnis zum Thema: muss

SPD.de: „Wir haben die Kultur in der Partei verändert“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-kultur-in-der-partei-veraendert/30/11/2020

Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
Es muss aber klar sein, dass das Ergebnis einer Abstimmung von der unterlegenen Seite

SPD.de: „Wir haben die Kultur in der Partei verändert“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-kultur-in-der-partei-veraendert/30/11/2020/

Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
Es muss aber klar sein, dass das Ergebnis einer Abstimmung von der unterlegenen Seite

SPD.de: Neustart für stabile Renten


https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-stabile-renten/22/08/2018?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“
verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“ Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss

SPD.de: Neustart für stabile Renten


https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-stabile-renten/22/08/2018/?acceptCookiePolicy=1

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“
verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“ Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss

SPD.de: AsJ: Ist das Verfassungsgericht für Union und Grüne nicht mehr wichtig?

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-ist-das-verfassungsgericht-fuer-union-und-gruene-nicht-mehr-wichtig/26/07/2021

Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“
Er muss also 20 Ja-Stimmen aus anderen Fraktionen erhalten haben; das Ergebnis wäre