Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.
Lage Andrea Nahles Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss

Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD), Karin Maag (CDU) und Carola Reimann (SPD) sowie die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Mit der Einführung des Grundtatbestandes nach dem Grundsatz „Nein heißt Nein“ muss

Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie ihre hohen Wohnnebenkosten zahlen können. Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt, wird das Wohngeld verdoppelt – und der Kreis der Berechtigten verdreifacht. Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.
Wer Wohngeld beziehen möchte muss, anders als bei Transferleistungen, nur wenige

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt ein neues Konzept für ein Grundeinkommen vor. Es käme allen Beschäftigten zugute.
Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt ein neues Konzept für ein Grundeinkommen vor. Es käme allen Beschäftigten zugute.
Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem

Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:
Das muss weitergehen, denn es gibt viele Bereiche des kulturellen Lebens in denen

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) bekennt sich entschieden zum Vorhaben der Kindergrundsicherung aus dem Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Äußerungen des Bundesfinanzministers, mit denen Beschäftigte und hilfsbedürftige Kinder gegeneinander ausgespielt werden, verurteilen wir. Die Kindergrundsicherung ist eine zwingend notwendige Reform der Sozialleistungen zur Bekämpfung von Kinderarmut und für Chancengleichheit in Deutschland.
AfA-Bundesvorstandsmitglied aus Schleswig-Holstein, fügt hinzu: „Die Zukunft unserer Kinder muss

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen.
, wer sich die nicht zutraut, sollte zur Zukunft Deutschlands schweigen.“ „Das muss

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley.
Darum muss sich die Politik genauso kümmern wie um die Integration von Flüchtlingen

Wir gehen voran. Damit unser Land gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgeht. Damit es in unserem Land auch in Zukunft einen starken Zusammenhalt gibt und Respekt vor jeder Einzelnen und jedem Einzelnen herrscht. Und damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist.
Erfahre mehr darüber, was dafür getan werden muss, welche Weichen wir dafür stellen