Dein Suchergebnis zum Thema: muss

SPD.de: Frank Baranowski zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/frank-baranowski-zum-vorsitzenden-der-bundes-sgk-gewaehlt/22/04/2016

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) mit 98,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt worden.
Aber: Die kommunale Familie muss auch in die Lage versetzt werden, diese Lösungen

SPD.de: Udo Bullmann – Brexit darf nicht zu Steueroase und Dumping-Konkurrenz vor Europas Haustür führen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-brexit-darf-nicht-zu-steueroase-und-dumping-konkurrenz-vor-europas-haustuer-fuehren/13/12/2019

Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:
Ziel der Verhandlungen muss es sein, eine enge Bindung mit der Europäischen Union

SPD.de: SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-asj-es-ist-zeit-fuer-eine-reform-des-infektionsschutzgesetzes/07/11/2020

Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:
Grundrechtseinschränkungen mit fortschreitender Pandemiedauer immer größeren Anforderungen genügen muss

SPD.de: Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt Gemeinsame Presseerklärung

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einigung-im-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-kommt-gemeinsame-presseerklaerung/24/06/2016

Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD), Karin Maag (CDU) und Carola Reimann (SPD) sowie die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Mit der Einführung des Grundtatbestandes nach dem Grundsatz „Nein heißt Nein“ muss