Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
hat konkrete Vorstellungen, wie das Land fit für die Zukunft aufgestellt werden muss
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
hat konkrete Vorstellungen, wie das Land fit für die Zukunft aufgestellt werden muss
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
Öffnen/Schließen: Welche Nachweise muss ich anbringen?
„Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür“, sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat – wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen?
Und man muss deutlich machen, was jetzt Priorität hat: der Schutz der Bevölkerung
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Die Polizei muss überall und jederzeit schnell, professionell und vertrauenswürdig
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt ein neues Konzept für ein Grundeinkommen vor. Es käme allen Beschäftigten zugute.
Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem
Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem Namensbeitrag.
Der Netzausbau muss schneller vorankommen, wir müssen die vorhandenen Netze besser
Die Pflege von morgen: Gute Löhne, begrenzter Eigenanteil. Jetzt informieren!
wollen sicherstellen, dass zum Beispiel die eigene Wohnung nicht verkauft werden muss
Großbritannien tritt aus der Europäischen Union aus. Katarina Barley erzählt im Gespräch, warum sie das so traurig macht und wie es jetzt weitergeht.
Katarina: Dass jetzt noch einmal verhandelt werden muss, wussten viele Leute, auch
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
hat konkrete Vorstellungen, wie das Land fit für die Zukunft aufgestellt werden muss
