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„Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür“, sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat – wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen?
Und man muss deutlich machen, was jetzt Priorität hat: der Schutz der Bevölkerung

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
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„Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür“, sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat – wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen?
Und man muss deutlich machen, was jetzt Priorität hat: der Schutz der Bevölkerung

Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:
Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert ein Ende des Krisenmodus und stellt klare Forderungen an Volkswagen und die Ampelregierung. Die AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe und ihr Stellvertreter Matthias Disterheft plädieren für einen mutigen Wandel, ohne Jobverluste oder Standortschließungen.
in ihrer jetzigen Form ist der Sargnagel für volkswirtschaftliches Wachstum und muss

Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen.
Am Mittwoch hat das Kabinett das Mandat bestätigt, anschließend muss auch der Bundestag

Klaus Barthel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen erklärt zum erneuten Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Altmaier für Ladenöffnungen an Sonntagen, dass diese mit der Stärkung des Einzelhandels nichts zu tun haben. Der Vorstoß bedeutet nichts anderes als neue Belastungen für das Verkaufspersonal.
die Verödung von Innenstädten und Ortszentren und für den Einzelhandel tun will, muss

Und das heißt schließlich: Der Sozialstaat muss den Einzelnen und sein Schicksal

Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:
Justiz beschneiden will, wer sich weigert, Gerichtsurteile zu akzeptieren, der muss

SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Die Polizei muss überall und jederzeit schnell, professionell und vertrauenswürdig