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SPD.de: Zukunft kommt nicht von allein

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunft-kommt-nicht-von-allein/11/08/2017

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. „Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen“, so Schulz.
Das muss auch so bleiben.

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Herrschaft des Rechts – Aufgabe der Justiz ohne Ansehung der Person

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-herrschaft-des-rechts-aufgabe-der-justiz-ohne-ansehung-der-person/29/05/2024

Zu den Anträgen auf Haftbefehl des Chefanklägers beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) gegen führende Personen der HAMAS sowie gegen den Ministerpräsidenten und den Verteidigungsminister des Staates Israel sowie zur Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes (ICJ), Israel habe Kampfhandlungen in Rafah einzustellen, die die Zivilbevölkerung gefährden könnten, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:
Legalitätsprinzip: Erhält die Strafverfolgungsbehörde Kenntnis von einer Straftat, muss

SPD.de: Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/demokratie-braucht-inklusion-inklusion-ist-mehr-lebensqualitaet-fuer-alle/10/08/2018

Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen.
Menschen, die für alle Bereiche unter Betreuung gestellt sind, aufgehoben werden muss