Dein Suchergebnis zum Thema: muss

SPD.de: Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/demokratie-braucht-inklusion-inklusion-ist-mehr-lebensqualitaet-fuer-alle/10/08/2018

Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen.
Menschen, die für alle Bereiche unter Betreuung gestellt sind, aufgehoben werden muss

SPD.de: Thomas Hitschler: Keine Axt an Parlamentsvorbehalt legen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/thomas-hitschler-keine-axt-an-parlamentsvorbehalt-legen/12/11/2018

Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, an das wir nicht die Axt legen werden. Einsatzfragen der Bundeswehr sind Sache des Bundestages. Hier kann und wird auch künftig nicht am Parlament vorbei entschieden werden.
Europa muss sich sicherheitspolitisch emanzipieren und die europäische Sicherheitspolitik

SPD.de: „Steuerhinterziehung ist asozial“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/xxx/04/04/2016

Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Wer die Leistungsbereitschaft in einer sozialen Marktwirtschaft erhalten will, muss

SPD.de: Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/das-zivilisationsprojekt-europa-60-jahre-roemische-vertraege/24/03/2017

Anlässlich des morgigen Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu können.
Deutsche Europapolitik muss wieder zur treibenden Kraft für Zusammenhalt und ein

SPD.de: Schleswig-Holsteins Mission: Auf 0 bis 2040

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schleswig-holsteins-mission-auf-0-bis-2040/02/05/2022

Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Dafür muss die Landesregierung politische und praktische Verantwortung übernehmen