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SPD.de: ASG wählt Boris Velter zum Bundesvorsitzenden

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asg-waehlt-boris-velter-zum-bundesvorsitzenden/11/03/2017

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu:
Dieser Stellenwert muss sich auch im politischen Handeln widerspiegeln.

SPD.de: Zukunft kommt nicht von allein

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunft-kommt-nicht-von-allein/11/08/2017

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. „Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen“, so Schulz.
Das muss auch so bleiben.

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Herrschaft des Rechts – Aufgabe der Justiz ohne Ansehung der Person

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-herrschaft-des-rechts-aufgabe-der-justiz-ohne-ansehung-der-person/29/05/2024

Zu den Anträgen auf Haftbefehl des Chefanklägers beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) gegen führende Personen der HAMAS sowie gegen den Ministerpräsidenten und den Verteidigungsminister des Staates Israel sowie zur Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes (ICJ), Israel habe Kampfhandlungen in Rafah einzustellen, die die Zivilbevölkerung gefährden könnten, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:
Legalitätsprinzip: Erhält die Strafverfolgungsbehörde Kenntnis von einer Straftat, muss

SPD.de: Eine andere Lernkultur, auch nach der Krise

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-andere-lernkultur-auch-nach-der-krise/30/04/2020

Kinder und Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wie es in Kita und Schule weitergeht. Klar ist: Der Unterricht wird lange anders laufen als vor Corona. Doch in der unvermeidbaren Digitalisierung liegt auch eine besondere Chance. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken.
Wer als Eltern Arbeit hat, muss sie – so gut es eben geht – mit der Betreuung