Was die Einigung für Geflüchtete konkret bedeutet und welche Behauptungen dazu falsch sind, erklären wir in unserem FAQ.
durchgesetzt, dass der Zugang zu unabhängiger Rechtsberatung sichergestellt sein muss
Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.
Das muss korrigiert werden.
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.
auch verbindliche Zeitpunkte festgelegt, bis wann ein solcher Umstieg erfolgen muss
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.
auch verbindliche Zeitpunkte festgelegt, bis wann ein solcher Umstieg erfolgen muss
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.
auch verbindliche Zeitpunkte festgelegt, bis wann ein solcher Umstieg erfolgen muss
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Im Zentrum der Digitalisierung muss der Mensch stehen, das heißt die Bürgerinnen
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.
„Wer neue Stromleitungen will, muss nicht nur für sie sein, der muss auch zum Bagger
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
