Was die Einigung für Geflüchtete konkret bedeutet und welche Behauptungen dazu falsch sind, erklären wir in unserem FAQ.
durchgesetzt, dass der Zugang zu unabhängiger Rechtsberatung sichergestellt sein muss
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
Die SPD macht Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten.
Walter-Borjans: Lieferkettengesetz muss schnell kommen „Wenn sich namhafte Unternehmen
Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.
Das muss korrigiert werden.
Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden,
Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen
Dazu muss Europa als geopolitischer Akteur mehr Gewicht bekommen.
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Im Zentrum der Digitalisierung muss der Mensch stehen, das heißt die Bürgerinnen
Mal ist der Finger vor der Linse, mal muss die Person vor der Kamera lachen und irgendwie
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.
auch verbindliche Zeitpunkte festgelegt, bis wann ein solcher Umstieg erfolgen muss
