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Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Im Fall von Gewalt in der Unterbringung muss es geflüchteten Frauen und Kindern in

Plädoyer für mehr Ehrlichkeit: Sigmar Gabriel fordert mehr Investitionen in unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und in einen handlungsfähigen Staat. In gekürzter Fassung ist der Namensbeitrag des SPD-Chefs heute in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung erschienen.
Aber man muss Gerechtigkeit durchsetzen, damit kein Neid begründet wird, auf den

Den Standort Deutschland und die Arbeitsplätze sichern, die Investitionen und die Mitbestimmung stärken!
Deutschland muss Industrieland bleiben!

Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen.
In jedem Fall muss ein Zeitausgleich dieser Mehrarbeit innerhalb von sechs Monaten

Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen.
In jedem Fall muss ein Zeitausgleich dieser Mehrarbeit innerhalb von sechs Monaten

das Versprechen, dass jede Menschenrechtsverletzung politische Konsequenzen haben muss
das Versprechen, dass jede Menschenrechtsverletzung politische Konsequenzen haben muss

Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.
„Es muss jetzt ausgezählt werden, nach Verfahren, die vorher festgelegt worden sind

Was die Einigung für Geflüchtete konkret bedeutet und welche Behauptungen dazu falsch sind, erklären wir in unserem FAQ.
durchgesetzt, dass der Zugang zu unabhängiger Rechtsberatung sichergestellt sein muss

Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig

Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig