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Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) kritisiert die Pläne der GALERIA-Unternehmensleitung, die Löhne zu senken und die Gewerkschaft außen vor zu lassen. AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe und AfA-Vorstandsmitglied Mathias Papendiek stellen klar: Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung. Sie stehen an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaft ver.di.
Die GALERIA-Geschäftsführung muss ihre Hausaufgaben machen und endlich Verantwortung

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Zum anderen muss der Staat konsequent gegen rechte Gewalt und sonstige Straftaten

Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD Innenminister Seehofer (CSU) auf, die Bestrebungen zahlreicher deutscher Städte und Gemeinden, Geflüchtete aufzunehmen, nicht mehr zu blockieren. Notwendig sei zudem eine schnelle Katastrophenhilfe vor Ort und ein insgesamt gerechtes europäisches Asylsystem. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Damit muss endlich Schluss sein!

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:
Zukunftsgewandte Investitionspolitik muss zu einem globalen Instrument werden, um

Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD Innenminister Seehofer (CSU) auf, die Bestrebungen zahlreicher deutscher Städte und Gemeinden, Geflüchtete aufzunehmen, nicht mehr zu blockieren. Notwendig sei zudem eine schnelle Katastrophenhilfe vor Ort und ein insgesamt gerechtes europäisches Asylsystem. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Damit muss endlich Schluss sein!

Das SPD-Präsidium und Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes kamen heute zu einem Gespräch zusammen. Hierzu erklären SPD und Deutscher Mieterbund:
Mieterbund: Gutes Wohnen darf kein Luxus sein – Wohnungsbauoffensive des Bundes muss

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Öffnen/Schließen: Warum muss das Infektionsschutzgesetz geändert werden?

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland.
Wer um Sicherheit und Leben fürchten muss, soll Schutz erhalten.


Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
den Kampf gegen rechte Gewalt und Ideologie aufnehmen zu können.“ Giffey: „Union muss


Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
den Kampf gegen rechte Gewalt und Ideologie aufnehmen zu können.“ Giffey: „Union muss