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Europa braucht einen Neustart. Ängstliches Stückwerk oder ein einfaches „Weiter so“ darf es nach dem britischen Referendum nicht geben. Es ist höchste Zeit für eine mutige Politikwende. Für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger, das Wohlstand und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel und Martin Schulz.
Deshalb gilt: Vorrang muss jetzt ein neuer wirtschaftlicher Aufschwung in Europa

für das Erhard Eppler den Satz prägte: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss
für das Erhard Eppler den Satz prägte: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss

Technischer Hinweis: Der Ton muss geangelt werden.
Technischer Hinweis: Der Ton muss geangelt werden.

„Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis
Saskia Esken: Man muss vielmehr fürchten, dass die AfD ein Gewinner sein könnte.

Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Wer hierbei nicht mitmacht, muss die Konsequenzen spüren.

Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Wer hierbei nicht mitmacht, muss die Konsequenzen spüren.

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.
Diese Funktion muss bei einer Neuregelung unbedingt beachtet werden.

Zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):
Dem verfassungsfeindlichen, aggressiven und menschenverachtenden Treiben der NPD muss

Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Wer hierbei nicht mitmacht, muss die Konsequenzen spüren.

Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Wer hierbei nicht mitmacht, muss die Konsequenzen spüren.