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Weltklimaabkommen – Robert Habeck

https://www.robert-habeck.de/blog/weltklimaabkommen/

640 Kilometer Stromleitung durch Erde, Watt und Meer buddelt man nicht mit Spaten ein. Dennoch stand ich vor ein paar Tagen nahe der Westküste Schleswig-Holsteins zusammen mit lauter Managern und Politkern in einer kartonfrischen Arbeitsmontur – die inzwischen wohl auch wieder im Karton ist – und vollbrachte einen symbolischen Spatenstich. Für das Nordlink-Kabel. Das ist […]
Genau dazu muss sich Politik bekennen.

Ein politischer Nachrichtendienst? – Robert Habeck

https://www.robert-habeck.de/blog/ein-politischer-nachrichtendienst/

Von 2009 bis 2012 war ich als Landtagsabgeordneter Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit des Verfassungsschutzes beaufsichtigt. In vielen langen Sitzungen bekamen wir Einblick in Akten und Ermittlungstätigkeiten. Während dieser drei Jahre habe ich meine Haltung zum Verfassungsschutz revidiert. Die war zuvor extrem kritisch. Dass wir eine Behörde haben, deren Auftrag es ist, im […]
Wenn es Horst Seehofer nicht eingreift, muss die Bundeskanzlerin es tun.