„Betroffenen Bürgerinnen und Bürgern muss zügig geholfen werden“, wurde im Gremium
Aras weiter: „Die Auszahlung von EU-Mitteln muss an die rechtsstaatliche Situation
Demnach muss das Ministerium bis Ende Dezember 2025 erneut über Baufortschritte und
„Das Ziel muss sein, den Unterricht aus den Moscheen an die Schulen zu holen, deshalb
Saalverweis nicht aus eigenen Stücken Folge leistet, sondern hinausgeleitet werden muss
„Aber wir Abgeordnete sind auch mit kritischen Dingen konfrontiert worden – so muss
Ministerium dem Dienstleister für die Übersendung von Unterlagen keine Freigabe erteilen muss
Phänomen mit erschreckender Entwicklung, welcher entschlossen entgegnet werden muss
Passus in der Vereinbarung, wonach über die Zukunft der PML neu entschieden werden muss
Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte sind Angriffe gegen uns alle – Landesregierung muss
