Gesetzesänderung: Doppelbelastung der Spielbanken mit Spielbankabgabe und Umsatzsteuer muss
Dabei muss das Land für Einigungsversuche derzeit erhebliche Mittel aufwenden, nämlich
Zweidrittelmehrheit, die jedoch mehr als die Hälfte seiner Mitglieder betragen muss
beschlossen, dass das Gremium einmal im Jahr zu einer öffentlichen Sitzung zusammenkommen muss
„Ziel muss es sein, die Sensibilität für dieses Thema weiter zu stärken und die Quote
Deshalb, so die Forderung der SPD, muss die Landesregierung diese endlich auch als
Der Raum der Stille muss geeignet sein als ein Ort für ein persönliches Gebet oder
gefährdet, wenn er von Bürgermeistern, die seiner Aufsicht unterstehen, gewählt werden muss
Straubs Hauptanliegen: „Die Europäische Union muss sich nach den Wünschen der Bürger
das es gerade in Zeiten des dezidierten Streits um den richtigen Weg auch geben muss
