Nach Angaben Heilers muss das kommunale Rechnungswesen aufgrund des vom Landtag am
Entscheidet das Parlament, dass der Antrag zulässig ist, muss sich der Landtag innerhalb
„Zuwanderung muss an Integrationsmaßnahmen gekoppelt werden“, davon zeigte sich Schütz
Sie muss diese Haltung jedoch nicht einnehmen“, erläuterte die Vorsitzende.
wird der Anspruch verwirklicht, dass Teilhabe am politischen Leben möglich sein muss
Sobald die Entscheidungen hinsichtlich der Vergütung der Therapie gefallen sind, muss
Aras: Ich muss betonen, dass unsere Sitzungen nicht ausgesetzt sind.
Entsprechend muss das Netz ausgebaut und auch neue Formen der dezentralen Speicherung
Nach dem neuen Gesetz muss künftig zunächst immer zwingend eine Einigung beim Schlichter
ein Minderheitsantrag von zwei Fraktionen verschiedener Parteien getragen werden muss
