Deshalb muss dies nun der Landesgesetzgeber regeln“, betonte der Ausschussvorsitzende
„Nun muss in Nachverhandlungen über ausreichende Sperrzeiten und fixe Routen Einvernehmen
Landtagspräsidentin Aras betont: "Man muss diese Erinnerungskultur immer wieder wach
Eine Gesetzesinitiative aus den Reihen des Landtags muss von mindestens acht Abgeordneten
„Was die Umsetzung der Reform angeht, so muss das Land beweisen, dass die in eigener
einschlägigen Bericht der Landesregierung hervor, der jährlich dem Landtag vorgelegt werden muss
„Ob diese Begründung tatsächlich tragfähig ist, das muss zunächst einmal intern im
Der Prozess selbst muss danach aber unbedingt weitergeführt werden“, fordert sie.
Um der wachsenden Bedeutung des Fahrradtourismus gerecht zu werden, muss die Mitnahme
Wenn es zwei Drittel der Abgeordneten so wollen, muss sich der Ministerpräsident
