BEZAHLBARKEIT – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN https://www.gruene.de/artikel/bezahlbarkeit
Wir sorgen für ein bezahlbares Leben. Damit Leben wieder für alle bezahlbar wird.
Das ist heute oft nicht der Fall: Denn heute muss die Grundsicherung Lücken stopfen
Wir sorgen für ein bezahlbares Leben. Damit Leben wieder für alle bezahlbar wird.
Das ist heute oft nicht der Fall: Denn heute muss die Grundsicherung Lücken stopfen
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus dem Klimafonds in fossile Projekte fließen.
Entlastung Unsere Position ist demgegenüber klar: Der Klima- und Transformationsfonds muss
Statt Haltung für Menschenrechte, Vielfalt und Freiheit zu zeigen, setzt Schwarz-Rot auf Kulturkampf und Ausgrenzung. Die Regierung verpasst es, unsere Demokratie entschlossen gegen rechte Gewalt und autoritäre Bedrohungen zu schützen.
Wer Verantwortung übernehmen will, muss für gleiche Rechte und Sicherheit für alle
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages.
Die Normalisierung der rechtsextremen AfD muss aufhören Die deutsche Geschichte
Frieden, Freiheit und Demokratie sind auch in Deutschland und Europa keine Selbstverständlichkeit mehr. Autoritäre Regime treten selbstbewusster auf, stellen die regelbasierte, internationale Ordnung offen infrage, und versuchen, unsere demokratischen Gesellschaften zu destabilisieren. Wir kämpfen dagegen für ein starkes Europa, das gemeinsam für Frieden und Freiheit eintritt.
Zum Seiteninhalt springen Europa muss handlungsfähiger werden Die Europäische
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind bitter. Sie sind eine demokratische Zäsur. WIr stehen an der Seite aller Menschen, die unsere freie und offene Gesellschaft schützen wollen.
Das ist erschreckend und es muss uns allen zu denken geben.
Das Europäische Parlament hat den Mercosur-Vertrag zur rechtlichen Prüfung dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Das ist das falsche außenpolitische Signal.
abgestimmt, dass ein rechtliches Gutachten vom Europäischen Gerichtshof eingeholt werden muss
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die Ukraine und die anstehenden Landtagswahlen.
Es muss nur der Wille da sein, dass man das gemeinsam und leise hinbekommt.
Wir sorgen für Frieden und Sicherheit in Europa. Damit Europa frei, offen und demokratisch bleibt.
Für uns ist klar: Dieser Krieg muss enden.
Nach der Abschaffung des §219a und der Einbringung des Gesetzentwurfs gegen Gehsteigbelästigung wollen wir nun Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren. Hier findest du auch Informationen zum Schwangerschaftsabbruch.
Für mich persönlich ist klar: Das erste Schwangerschaftsdrittel muss differenziert