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In einer Zwischenbilanz haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen der Landesregierung schwere Verfehlungen im Zuge der Förderung der Jura-Fakultät der European Business School vorgeworfen. Da die Ausschussmehrheit aus CDU und FDP die Beweisaufnahme über lange Zeit blockiert hat, legten die beiden Fraktionen am Freitag einen Zwischenbericht basierend auf öffentlichen Quellen und ihrer bisherigen Ausschussarbeit vor.
16.09.2013 EBS-Untersuchungsausschuss – SPD und GRÜNE: Schwarz-gelbe Verzögerungstaktik muss

Aus GRÜNER Sicht zeichnet sich als eine Lehre aus der aktuellen Situation bereits jetzt ab, dass es mehr und nicht weniger europäischer Solidarität bedarf.
Argumente Termine Suche Inhalt 13.05.2020 Die Bewältigung der Krise muss

dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss
dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss

dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss
dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss

Wir treten dafür ein, dass konsequenter Nichtraucherschutz Vorrang haben muss.
treten weiterhin dafür ein, dass konsequenter Nichtraucherschutz Vorrang haben muss

„Es muss berücksichtigt werden, dass wir Hessen den LFA nicht alleine ändern können
Es muss aber auch berücksichtigt werden, dass wir Hessen den LFA nicht alleine ändern

Er muss einfacher, gerechter und verständlicher werden.
Er muss einfacher, gerechter und verständlicher werden.

Die GRÜNEN im Landtag nehmen die Ankündigung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Andrea Nahles, zur Kenntnis, die große Koalition wolle nun ins Arbeiten kommen. „Das wäre dringend nötig. Die Beschäftigung der Koalitionäre mit sich selbst dauert schon viel zu lange. Leider haben Frau Nahles und der hessische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel heute aber wieder nur […]
Termine Suche Inhalt 13.04.2018 Beschäftigung der SPD mit sich selbst muss

Innenminister Rhein muss jetzt für eine grundlegende Untersuchung sorgen.
Der Gesamtkomplex muss unter die Lupe genommen werden.

Suche Inhalt 10.05.2022 Totalversagen – Umsetzung der E-Akte in Hessen muss