Unsere Demokratie muss jeden Tag mit Leben gefüllt werden Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender
Termine Suche Inhalt 17.05.2023 175 Jahre Paulskirche Unsere Demokratie muss
zuständige kassenärztliche Vereinigung dringend auf die erhobene Kritik reagieren muss
zuständige kassenärztliche Vereinigung dringend auf die erhobene Kritik reagieren muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.03.2013 Schwarz-Gelb muss
Solidarität mit der Ukraine „Seit drei Jahren verteidigen sich die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Putins Russland. Ziel des russischen Präsidenten ist es, die Ukraine von der Landkarte zu tilgen und ihre Identität zu zerstören. Nichts deutet darauf hin, dass Putin an den Grenzen der Ukraine Halt machen wird. Im Gegenteil zielen […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 25.02.2025 Die EU muss
Untersuchungsausschuss Corona Kathrin Anders, Obfrau im Corona-Untersuchungsausschuss: „Es ist das Recht der in Teilen rechtsextremen AfD, Klage beim Staatsgerichtshof einzulegen. Inhalt der Klage ist aber vor allem die Zusammensetzung des Ausschusses. Daher ist es logisch, erst dann die Arbeit im Ausschuss fortzusetzen, wenn der Staatsgerichtshof die notwendige Rechtssicherheit über die Zusammensetzung gegeben hat. Ansonsten könnten […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 02.12.2024 Ausschuss-Arbeit muss
Unsere Demokratie muss jeden Tag mit Leben gefüllt werden Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender
Termine Suche Inhalt 17.05.2023 175 Jahre Paulskirche Unsere Demokratie muss
Der Landtag stellt fest, dass der hessische Wohnungsmarkt immer stärker in Schieflage ge-rät. In den ländlichen Regionen besonders Nord- und Mittelhessens stehen Häuser und Wohnungen leer. Gleichzeitig wird bezahlbarer Wohnraum im Rhein-Main-Gebiet zur …
Suche Inhalt 22.05.2012 Wohnungsmarkt in Schieflage – Landesregierung muss
Eine sachgerechte Debatte über die Inhalte der Regierungserklärung „Ausbauentscheidung bestätigt – Zukunft des Flughafens gesichert“ ist nur möglich, wenn die Auffassung des Bun-desverkehrsministeriums bekannt ist und demgemäß die politische Intervention des …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss
Die Landesregierung wird aufgefordert, das Schreiben des Bundesverkehrsministeriums, in welchem laut Presseberichten Bedenken gegen die sogenannte „Planklarstellung“ formuliert wurden, unverzüglich dem Landtag bekannt zu geben. …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss
Schulgebäude oder Testpflicht sichern die Öffnungen im Bereich der Schulen ab, zunächst muss
Schulgebäude oder Testpflicht sichern die Öffnungen im Bereich der Schulen ab, zunächst muss
