Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung
Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss
Es ist deutlich geworden, dass die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Räume, wie Verkehrseinrichtungen und Gebäude, eine wichtige Zukunftsaufgabe ist auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft. Denn nur in einer inklusiven Gesellschaft können alle Menschen unabhängig von ihrer Individualität die gleichen Möglichkeiten der Teilhabe am Leben der Gemeinschaft haben.
Inhalt 25.11.2010 Fachgespräch der Landtagsfraktion: Der öffentliche Raum muss
Der Blaumann muss grün werden!
Dazu Klose: „Der Blaumann muss grün werden!
Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen.
Suche Inhalt 24.09.2020 Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss
Solidarität mit der Ukraine „Seit drei Jahren verteidigen sich die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Putins Russland. Ziel des russischen Präsidenten ist es, die Ukraine von der Landkarte zu tilgen und ihre Identität zu zerstören. Nichts deutet darauf hin, dass Putin an den Grenzen der Ukraine Halt machen wird. Im Gegenteil zielen […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 25.02.2025 Die EU muss
zuständige kassenärztliche Vereinigung dringend auf die erhobene Kritik reagieren muss
zuständige kassenärztliche Vereinigung dringend auf die erhobene Kritik reagieren muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.11.2012 Land muss
Die GRÜNEN im Landtag erwarten, dass das Unternehmen PSA seine Zusagen für die Standorte von Opel in Deutschland einhält, sowohl in Hessen als auch an den anderen Standorten wie Kaiserslautern und Eisenach. „Mit den Veränderungen im Konzern und den im vergangenen Jahr angekündigten Plänen gingen Hoffnungen für die Zukunft von Opel und die Beschäftigten ein-her, […]
Argumente Termine Suche Inhalt 26.04.2018 Aktuelle Stunde Opel: PSA muss
