Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
„Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
handeln „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
Blockadehaltungen des Wirtschaftschancengesetzes schadet Mittelstand, Forschung, Entwicklung und Bauwirtschaft in Hessen Jürgen Frömmrich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die hessische Landesregierung schadet durch die Blockade des von der Bundesregierung vorgelegten Wirtschaftschancengesetzes im Bundesrat der hessischen Wirtschaft. Das ohnehin schon aus Rücksicht auf Länder und Kommunen von sieben auf drei Milliarden Euro gekürzte Programm sieht verbesserte […]
Termine Suche Inhalt 26.02.2024 Brandbrief von 18 Wirtschaftsverbänden muss
Stadt Hofgeismar einen unterschriebenen Kaufvertrag für dieses Projekt präsentieren muss
Stadt Hofgeismar einen unterschriebenen Kaufvertrag für dieses Projekt präsentieren muss
Die Landesregierung wird aufgefordert, das Schreiben des Bundesverkehrsministeriums, in welchem laut Presseberichten Bedenken gegen die sogenannte „Planklarstellung“ formuliert wurden, unverzüglich dem Landtag bekannt zu geben. …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss
„Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
handeln „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
Untersuchungsausschuss Corona Kathrin Anders, Obfrau im Corona-Untersuchungsausschuss: „Es ist das Recht der in Teilen rechtsextremen AfD, Klage beim Staatsgerichtshof einzulegen. Inhalt der Klage ist aber vor allem die Zusammensetzung des Ausschusses. Daher ist es logisch, erst dann die Arbeit im Ausschuss fortzusetzen, wenn der Staatsgerichtshof die notwendige Rechtssicherheit über die Zusammensetzung gegeben hat. Ansonsten könnten […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 02.12.2024 Ausschuss-Arbeit muss
Es müssen etwa Bildungsprogramme erarbeitet, Förderpläne verfasst, Lerntagebücher
Termine Suche Inhalt 18.06.2009 Beruf der Erzieherinnen und Erzieher muss
Es müssen etwa Bildungsprogramme erarbeitet, Förderpläne verfasst, Lerntagebücher
Termine Suche Inhalt 18.06.2009 Beruf der Erzieherinnen und Erzieher muss
Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen.
Suche Inhalt 24.09.2020 Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss
