Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Grünen im Hessischen Landtag Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/einstufung-der-afd-als-gesichert-rechtsextremistisch-muss-konsequenzen-haben/?d=druckvorschau

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss

Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/bedenken-des-bundesverkehrsministeriums-unverzueglich-veroeffentlichen-nachtflugverbot-muss-rechtssicher-sein/

Eine sachgerechte Debatte über die Inhalte der Regierungserklärung „Ausbauentscheidung bestätigt – Zukunft des Flughafens gesichert“ ist nur möglich, wenn die Auffassung des Bun-desverkehrsministeriums bekannt ist und demgemäß die politische Intervention des …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss