"Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
handeln „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
Die Lehren aus der Vergangenheit muss eine gewachsene Verantwortung in der Gegenwart
Die Lehren aus der Vergangenheit muss eine gewachsene Verantwortung in der Gegenwart
Der Landtag stellt fest, dass der hessische Wohnungsmarkt immer stärker in Schieflage ge-rät. In den ländlichen Regionen besonders Nord- und Mittelhessens stehen Häuser und Wohnungen leer. Gleichzeitig wird bezahlbarer Wohnraum im Rhein-Main-Gebiet zur …
Suche Inhalt 22.05.2012 Wohnungsmarkt in Schieflage – Landesregierung muss
"Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
handeln „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
Die Landesregierung wird aufgefordert, das Schreiben des Bundesverkehrsministeriums, in welchem laut Presseberichten Bedenken gegen die sogenannte „Planklarstellung“ formuliert wurden, unverzüglich dem Landtag bekannt zu geben. …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss
Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss
Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen.
Suche Inhalt 24.09.2020 Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss
"Die Ministerin muss sich insbesondere bei der anstehenden Novelle des Bundesgentechnikgesetzes
„Es muss klar sein, nur wer mit Gentechnik hantiert, wird herangezogen.“ „Aber auch
Es ist deutlich geworden, dass die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Räume, wie Verkehrseinrichtungen und Gebäude, eine wichtige Zukunftsaufgabe ist auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft. Denn nur in einer inklusiven Gesellschaft können alle Menschen unabhängig von ihrer Individualität die gleichen Möglichkeiten der Teilhabe am Leben der Gemeinschaft haben.
Inhalt 25.11.2010 Fachgespräch der Landtagsfraktion: Der öffentliche Raum muss
