Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.03.2013 Schwarz-Gelb muss
Das Urteil des Staatsgerichtshofs muss nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS
Kommunaler Finanzausgleich nach Urteil des Staatsgerichtshofs – Landesregierung muss
Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen.
Suche Inhalt 24.09.2020 Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss
Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss
Eine sachgerechte Debatte über die Inhalte der Regierungserklärung „Ausbauentscheidung bestätigt – Zukunft des Flughafens gesichert“ ist nur möglich, wenn die Auffassung des Bun-desverkehrsministeriums bekannt ist und demgemäß die politische Intervention des …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss
Der Landtag stellt fest, dass der hessische Wohnungsmarkt immer stärker in Schieflage ge-rät. In den ländlichen Regionen besonders Nord- und Mittelhessens stehen Häuser und Wohnungen leer. Gleichzeitig wird bezahlbarer Wohnraum im Rhein-Main-Gebiet zur …
Suche Inhalt 22.05.2012 Wohnungsmarkt in Schieflage – Landesregierung muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.11.2012 Land muss
"Die Ministerin muss sich insbesondere bei der anstehenden Novelle des Bundesgentechnikgesetzes
„Es muss klar sein, nur wer mit Gentechnik hantiert, wird herangezogen.“ „Aber auch
Untersuchungsausschuss Corona Kathrin Anders, Obfrau im Corona-Untersuchungsausschuss: „Es ist das Recht der in Teilen rechtsextremen AfD, Klage beim Staatsgerichtshof einzulegen. Inhalt der Klage ist aber vor allem die Zusammensetzung des Ausschusses. Daher ist es logisch, erst dann die Arbeit im Ausschuss fortzusetzen, wenn der Staatsgerichtshof die notwendige Rechtssicherheit über die Zusammensetzung gegeben hat. Ansonsten könnten […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 02.12.2024 Ausschuss-Arbeit muss
