Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.11.2012 Land muss
Stadt Hofgeismar einen unterschriebenen Kaufvertrag für dieses Projekt präsentieren muss
Stadt Hofgeismar einen unterschriebenen Kaufvertrag für dieses Projekt präsentieren muss
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss
"Die Ministerin muss sich insbesondere bei der anstehenden Novelle des Bundesgentechnikgesetzes
„Es muss klar sein, nur wer mit Gentechnik hantiert, wird herangezogen.“ „Aber auch
Eine sachgerechte Debatte über die Inhalte der Regierungserklärung „Ausbauentscheidung bestätigt – Zukunft des Flughafens gesichert“ ist nur möglich, wenn die Auffassung des Bun-desverkehrsministeriums bekannt ist und demgemäß die politische Intervention des …
Bedenken des Bundesverkehrsministeriums unverzüglich veröffentlichen – Nachtflugverbot muss
Der Landtag betont, dass sich die Energiewende und die Klima-schutzfrage nicht auf die Stromerzeugung allein beziehen dürfen. Mit einem Anteil von rund 40 v.H. am Gesamtenergieverbrauch sowie an den Gesamt-CO2-Emissionen in Hessen stellt die Wärmeerzeugung einen unverzichtbaren Handlungsbereich dar.
& Argumente Termine Suche Inhalt 24.01.2012 Energiewende in Hessen muss
"Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
handeln „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.03.2013 Schwarz-Gelb muss
"Die Ministerin muss sich insbesondere bei der anstehenden Novelle des Bundesgentechnikgesetzes
„Es muss klar sein, nur wer mit Gentechnik hantiert, wird herangezogen.“ „Aber auch
