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Der Landtag stellt fest, dass der hessische Wohnungsmarkt immer stärker in Schieflage ge-rät. In den ländlichen Regionen besonders Nord- und Mittelhessens stehen Häuser und Wohnungen leer. Gleichzeitig wird bezahlbarer Wohnraum im Rhein-Main-Gebiet zur …
Suche Inhalt 22.05.2012 Wohnungsmarkt in Schieflage – Landesregierung muss

Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen.
Suche Inhalt 24.09.2020 Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss

„Die Ministerin muss sich insbesondere bei der anstehenden Novelle des Bundesgentechnikgesetzes
„Es muss klar sein, nur wer mit Gentechnik hantiert, wird herangezogen.“ „Aber auch

Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss

Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung
Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung

Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung
Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung

Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss

Der Blaumann muss grün werden!
Dazu Klose: „Der Blaumann muss grün werden!

Das Urteil des Staatsgerichtshofs muss nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS
Kommunaler Finanzausgleich nach Urteil des Staatsgerichtshofs – Landesregierung muss