Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.11.2012 Land muss
Der Landtag missbilligt, dass Minister Posch seine zuletzt am 13. September 2011 gegenüber dem Hessischen Landtag bekräftigte Zusage nicht eingehalten hat, „den zuständigen Ausschuss über die Ergebnisse der Evaluation der Konjunkturprogramme zu informieren und danach die …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.01.2012 Posch muss
Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss
In Bezug auf Arbeitsplatz, Status und Arbeitsort muss auf die Belange der Beschäftigten
Bundesfernstraßengesellschaft: Bei Übergang der Autobahn-Zuständigkeit auf den Bund muss
Der Landtag betont, dass sich die Energiewende und die Klima-schutzfrage nicht auf die Stromerzeugung allein beziehen dürfen. Mit einem Anteil von rund 40 v.H. am Gesamtenergieverbrauch sowie an den Gesamt-CO2-Emissionen in Hessen stellt die Wärmeerzeugung einen unverzichtbaren Handlungsbereich dar.
& Argumente Termine Suche Inhalt 24.01.2012 Energiewende in Hessen muss
Wirtschaft verantwortlich für Schaffung der Ausbildungsplätze, die Landesregierung muss
erster Linie die Wirtschaft in der Verantwortung, aber auch die Landesregierung muss
Wirtschaft verantwortlich für Schaffung der Ausbildungsplätze, die Landesregierung muss
erster Linie die Wirtschaft in der Verantwortung, aber auch die Landesregierung muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.03.2013 Schwarz-Gelb muss
Blockadehaltungen des Wirtschaftschancengesetzes schadet Mittelstand, Forschung, Entwicklung und Bauwirtschaft in Hessen Jürgen Frömmrich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die hessische Landesregierung schadet durch die Blockade des von der Bundesregierung vorgelegten Wirtschaftschancengesetzes im Bundesrat der hessischen Wirtschaft. Das ohnehin schon aus Rücksicht auf Länder und Kommunen von sieben auf drei Milliarden Euro gekürzte Programm sieht verbesserte […]
Termine Suche Inhalt 26.02.2024 Brandbrief von 18 Wirtschaftsverbänden muss
Das Urteil des Staatsgerichtshofs muss nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS
Kommunaler Finanzausgleich nach Urteil des Staatsgerichtshofs – Landesregierung muss
