Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche,
„Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche,
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist endgültig klar: Die AfD ist keine Partei wie andere. Sie bewegt sich außerhalb der Werte unserer Verfassung. Sie stellt gleiche Rechte für alle Menschen, unsere Demokratie und ihre Institutionen nicht nur infrage, sie arbeitet aktiv […]
Inhalt 05.05.2025 Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch muss
Um das Ziel noch zu erreichen, muss die schwarz-gelbe Regierung endlich aktiv werden
Um das Ziel noch zu erreichen, muss die schwarz-gelbe Regierung endlich aktiv werden
Um das Ziel noch zu erreichen, muss die schwarz-gelbe Regierung endlich aktiv werden
Um das Ziel noch zu erreichen, muss die schwarz-gelbe Regierung endlich aktiv werden
Untersuchungsausschuss Corona Kathrin Anders, Obfrau im Corona-Untersuchungsausschuss: „Es ist das Recht der in Teilen rechtsextremen AfD, Klage beim Staatsgerichtshof einzulegen. Inhalt der Klage ist aber vor allem die Zusammensetzung des Ausschusses. Daher ist es logisch, erst dann die Arbeit im Ausschuss fortzusetzen, wenn der Staatsgerichtshof die notwendige Rechtssicherheit über die Zusammensetzung gegeben hat. Ansonsten könnten […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 02.12.2024 Ausschuss-Arbeit muss
In Bezug auf Arbeitsplatz, Status und Arbeitsort muss auf die Belange der Beschäftigten
Bundesfernstraßengesellschaft: Bei Übergang der Autobahn-Zuständigkeit auf den Bund muss
In Bezug auf Arbeitsplatz, Status und Arbeitsort muss auf die Belange der Beschäftigten
Bundesfernstraßengesellschaft: Bei Übergang der Autobahn-Zuständigkeit auf den Bund muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.11.2012 Land muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.03.2013 Schwarz-Gelb muss
Die GRÜNEN im Landtag erwarten, dass das Unternehmen PSA seine Zusagen für die Standorte von Opel in Deutschland einhält, sowohl in Hessen als auch an den anderen Standorten wie Kaiserslautern und Eisenach. „Mit den Veränderungen im Konzern und den im vergangenen Jahr angekündigten Plänen gingen Hoffnungen für die Zukunft von Opel und die Beschäftigten ein-her, […]
Argumente Termine Suche Inhalt 26.04.2018 Aktuelle Stunde Opel: PSA muss
