Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Posch muss Wort halten – volle

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/posch-muss-wort-halten-volle-transparenz-bei-auftragsvergaben/?d=druckvorschau

Der Landtag missbilligt, dass Minister Posch seine zuletzt am 13. September 2011 gegenüber dem Hessischen Landtag bekräftigte Zusage nicht eingehalten hat, „den zuständigen Ausschuss über die Ergebnisse der Evaluation der Konjunkturprogramme zu informieren und danach die …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.01.2012 Posch muss

der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/stillstand-im-hessischen-mieterschutz-muss-aufhoeren/

Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss