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Der Landtag missbilligt, dass Minister Posch seine zuletzt am 13. September 2011 gegenüber dem Hessischen Landtag bekräftigte Zusage nicht eingehalten hat, „den zuständigen Ausschuss über die Ergebnisse der Evaluation der Konjunkturprogramme zu informieren und danach die …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.01.2012 Posch muss

Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
der Hessen-GroKo für Mietende in Hessen – Stillstand im hessischen Mieterschutz muss

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss jeder Verdacht auf rechtsextreme Einstellungen
Gedankengut darf in Hessens Polizei keinen Platz haben Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss

Die Landespolitik muss Rahmenbedingungen schaffen, dass Menschen und Unternehmen
Die Landespolitik muss Rahmenbedingungen schaffen, dass Menschen und Unternehmen

Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche,
„Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche,

Über die konkrete Umsetzung muss noch gesprochen werden, aber klar ist: Die Bezahlkarte
Über die konkrete Umsetzung muss noch gesprochen werden, aber klar ist: Die Bezahlkarte

Über die konkrete Umsetzung muss noch gesprochen werden, aber klar ist: Die Bezahlkarte
Über die konkrete Umsetzung muss noch gesprochen werden, aber klar ist: Die Bezahlkarte

In Bezug auf Arbeitsplatz, Status und Arbeitsort muss auf die Belange der Beschäftigten
Bundesfernstraßengesellschaft: Bei Übergang der Autobahn-Zuständigkeit auf den Bund muss

Die GRÜNEN im Landtag erwarten, dass das Unternehmen PSA seine Zusagen für die Standorte von Opel in Deutschland einhält, sowohl in Hessen als auch an den anderen Standorten wie Kaiserslautern und Eisenach. „Mit den Veränderungen im Konzern und den im vergangenen Jahr angekündigten Plänen gingen Hoffnungen für die Zukunft von Opel und die Beschäftigten ein-her, […]
Argumente Termine Suche Inhalt 26.04.2018 Aktuelle Stunde Opel: PSA muss

Um das Ziel noch zu erreichen, muss die schwarz-gelbe Regierung endlich aktiv werden
Um das Ziel noch zu erreichen, muss die schwarz-gelbe Regierung endlich aktiv werden