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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die CDU/FDP-Landesregierung auf, ihre Blockade bei der Einrichtung von Umweltzonen aufzugeben und geeignete Maßnahmen zur Reduzierung von Stickstoffdioxid auf den Weg zu bringen.
Termine Suche Inhalt 24.06.2011 Einrichtung von Umweltzonen: Land muss

Der Landtag weiß, dass Familien in ihren unterschiedlichen Formen für Kinder von klein auf die sie prägenden Gemeinschaften sind. Familien mit (kleinen) Kindern verdienen nicht nur Anerkennung und Respekt sondern auch Unterstützung im Alltagsleben, zu dem Zeitpunkt und in der Form, die sie benötigen, suchen oder wünschen. …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 06.09.2011 Hessen muss

Die GRÜNEN im Landtag dringen auf eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung als Voraussetzung dafür, dass Abschiebungen in das Land gestoppt werden. Viele Organisationen, darunter auch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, beurteilen die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich kritischer als die Bundesregierung. Der UNHCR-Bericht für 2016 geht für ganz Afghanistan von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt aus und erteilt einer Unterscheidung zwischen sicheren und unsicheren Regionen, wie die Bundesregierung sie immer noch vornimmt, eine Absage.
Argumente Termine Suche Inhalt 02.02.2017 Flüchtlingspolitik: Bund muss

AfD); Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus – Landesregierung muss – Die Landesregierung muss gegensteuern!
AfD); Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus – Landesregierung muss

und werden in einer digitalisierten und vernetzten Welt weiter zunehmen: Darum muss
Suche Inhalt 15.05.2019 Bekämpfung der Internetkriminalität Internet muss

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 28.03.2012 Besteuerung muss

Der Landtag stellt fest, dass sich die Schere zwischen armen und reichen Bevölkerungsschichten immer weiter öffnet und gleichzeitig die Einnahmen der öffentlichen Haushalte nicht ausreichen, um die notwendigen Ausgaben zu decken. Die Anhebung des …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 27.03.2012 Besteuerung muss

Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss diesen Hilferuf ernst nehmen und
Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss diesen Hilferuf ernst nehmen und

Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss diesen Hilferuf ernst nehmen und
Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss diesen Hilferuf ernst nehmen und

Drohungen gegen eine Anwältin und ihre Familie ermöglicht haben, wiegt sehr schwer und muss
Drohungen gegen eine Anwältin und ihre Familie ermöglicht haben, wiegt sehr schwer und muss