Sozialpolitik des Landes in der Planung und Durchführung sich immer darauf stützen können muss
Sozialpolitik des Landes in der Planung und Durchführung sich immer darauf stützen können muss
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 07.10.2014 Bundesregierung muss
Die Verantwortung für den regionalen Schienenpersonennahverkehr ging 1996 vom Bund auf die Länder über. Sie erhalten dafür vom Bund die so genannten Regionalisierungsmittel. Das Gesetz, das die Finanzierung regelt, läuft Ende 2014 aus; das Bundesfinanzministerium plant derzeit, diese Mittel für den Betrieb von Regionalzügen und S-Bahnen auf dem alten Stand einfrieren. Dabei sind die Trassenkosten pro Kilometer seit 2002 um 18,8 Prozent gestiegen, die Mittel, die der Bund den Ländern dafür zahlt, aber nur um rund 8 Prozent.
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.10.2014 Bundesregierung muss
Deshalb muss diese Partei mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft werden.
Deshalb muss diese Partei mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft werden.
Sozialpolitik des Landes in der Planung und Durchführung sich immer darauf stützen können muss
Sozialpolitik des Landes in der Planung und Durchführung sich immer darauf stützen können muss
Für einen respektvollen Umgang mit Lebensmitteln Hildegard Förster-Heldmann, Rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir begrüßen die Initiative der beiden Bundesminister Cem Özdemir und Marco Buschmann, den Diebstahl beim Containern künftig straffrei zu stellen. Menschen, die Lebensmittel vor dem Verderben retten wollen, dürfen nicht kriminalisiert werden, denn Lebensmittelverschwendung ist ethisch nicht vertretbar. Völlig zu Recht […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 11.01.2023 Containern muss
Deshalb muss diese Partei mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft werden.
Deshalb muss diese Partei mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft werden.
Die Verantwortung für den regionalen Schienenpersonennahverkehr ging 1996 vom Bund auf die Länder über. Sie erhalten dafür vom Bund die so genannten Regionalisierungsmittel. Das Gesetz, das die Finanzierung regelt, läuft Ende 2014 aus; das Bundesfinanzministerium plant derzeit, diese Mittel für den Betrieb von Regionalzügen und S-Bahnen auf dem alten Stand einfrieren. Dabei sind die Trassenkosten pro Kilometer seit 2002 um 18,8 Prozent gestiegen, die Mittel, die der Bund den Ländern dafür zahlt, aber nur um rund 8 Prozent.
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.10.2014 Bundesregierung muss
Klimaschutzgesetz zeigen wir GRÜNEN, wie das Hessische Landesplanungsgesetz gestaltet werden muss
Klimaschutzgesetz zeigen wir GRÜNEN, wie das Hessische Landesplanungsgesetz gestaltet werden muss
Klimaschutzgesetz zeigen wir GRÜNEN, wie das Hessische Landesplanungsgesetz gestaltet werden muss
Klimaschutzgesetz zeigen wir GRÜNEN, wie das Hessische Landesplanungsgesetz gestaltet werden muss
