ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir entschlossen entgegentreten müssen
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.02.2025 Hessen GroKo muss
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 10.05.2010 Inklusion muss
Der Landtag stellt fest, dass sich Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände über die Ausgestaltung des kommunalen Schutz- schirms für die besonders notleidenden Gemeinden, Städte und …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 31.01.2012 Schutzschirm muss
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Land Hessen sich seiner humanitären Verantwortung für Schutzsuchende bewusst ist und alle rechtlichen Möglichkeiten nutzt, um ihr gerecht zu werden. „Die Grundlage für Asylentscheidungen über Schutzsuchende aus Afghanistan ist die Sicherheitseinschätzung des Bundesaußenministeriums, auf die das Land Hessen keinen Einfluss hat“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion […]
Termine Suche Inhalt 31.05.2017 Flüchtlingspolitik: Bundesregierung muss
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Klagerecht von Beschäftigten beim Billigflieger Ryanair ein wichtiger Schritt zu besseren Arbeitsbedingungen. „Der EuGH hat entschieden, was selbstverständlich sein müsste: Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind die Gerichte des Landes zuständig, in dem sie arbeiten oder – im Fall des fliegenden Personals – […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.09.2017 EuGH-Urteil: Ryanair muss
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Land Hessen sich seiner humanitären Verantwortung für Schutzsuchende bewusst ist und alle rechtlichen Möglichkeiten nutzt, um ihr gerecht zu werden. „Die Grundlage für Asylentscheidungen über Schutzsuchende aus Afghanistan ist die Sicherheitseinschätzung des Bundesaußenministeriums, auf die das Land Hessen keinen Einfluss hat“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion […]
Termine Suche Inhalt 31.05.2017 Flüchtlingspolitik: Bundesregierung muss
Der Landtag fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte endgültig zu den Akten zu legen. …
& Argumente Termine Suche Inhalt 31.01.2012 Nassauische Heimstätte muss
Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür
Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „deshalb muss
Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür
Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „deshalb muss
Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Debatte „Die Ansiedlung der EU Anti-Geldwäschebehörde AMLA ist ein großer Erfolg und ein starkes Zeichen für den Finanzplatz Frankfurt“: „Geldwäsche und illegale Finanzströme schaden der Gemeinschaft massiv. Viele Spuren sind dabei viel schwerer zu verfolgen, wenn nationalstaatliche Grenzen überschritten werden. Es ist deswegen eine sehr gute Nachricht, […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.03.2024 AMLA-Ansiedlung muss
