Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten
Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten

ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir entschlossen entgegentreten müssen
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.02.2025 Hessen GroKo muss

Dringlicher Berichtsantrag zu Aufhebung der Untersuchungshaft: Lara Klaes, Mitglied im Rechtspolitischen Ausschuss für die GRÜNE Landtagsfraktion:  „Die Aufhebung der Untersuchungshaft wegen überlanger Verfahrensdauer bleibt ein kritisches Thema. Heute haben wir als GRÜNE Fraktion im Rechtsausschuss die Antworten des hessischen Justizministers auf unseren Dringlichen Berichtsantrag erhalten. Sie bestätigen einmal mehr unsere Einschätzung, dass die Überlastung der […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.03.2025 Ein Rechtsstaat muss

Aber die Zahlen müssen stimmen, und die Justiz muss so organisiert sein, dass die – Der Justizminister hat aus den Augen verloren, wie die Justiz organisiert sein muss
Aber die Zahlen müssen stimmen, und die Justiz muss so organisiert sein, dass die

Umweltministerin Lautenschläger muss endlich damit aufhören, das Geschäft der Atomlobby
„Umweltministerin Lautenschläger muss endlich damit aufhören, das Geschäft der Atomlobby

Aber die Zahlen müssen stimmen, und die Justiz muss so organisiert sein, dass die – Der Justizminister hat aus den Augen verloren, wie die Justiz organisiert sein muss
Aber die Zahlen müssen stimmen, und die Justiz muss so organisiert sein, dass die

Über 100.000 unerledigte Verfahren bei der Staatsanwaltschaft kann keine starke Justiz sein Lara Klaes, Mitglied im Rechtspolitischen Ausschuss für die GRÜNE Landtagsfraktion: „Der Deutsche Richterbund hat erneut Zahlen über die unerledigten Verfahren bei hessischen Staatsanwaltschaften veröffentlicht. Danach gab es Ende 2024 über 108.000 unerledigte Verfahren. Damit ist klar, dass die Lage in Hessen im Laufe […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 11.03.2025 Der Justizminister muss

ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir entschlossen entgegentreten müssen
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.02.2025 Hessen GroKo muss

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Land Hessen sich seiner humanitären Verantwortung für Schutzsuchende bewusst ist und alle rechtlichen Möglichkeiten nutzt, um ihr gerecht zu werden. „Die Grundlage für Asylentscheidungen über Schutzsuchende aus Afghanistan ist die Sicherheitseinschätzung des Bundesaußenministeriums, auf die das Land Hessen keinen Einfluss hat“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion […]
Termine Suche Inhalt 31.05.2017 Flüchtlingspolitik: Bundesregierung muss

Umweltministerin Lautenschläger muss endlich damit aufhören, das Geschäft der Atomlobby
„Umweltministerin Lautenschläger muss endlich damit aufhören, das Geschäft der Atomlobby