Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Ein Rechtsstaat muss reibungslos

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Dringlicher Berichtsantrag zu Aufhebung der Untersuchungshaft: Lara Klaes, Mitglied im Rechtspolitischen Ausschuss für die GRÜNE Landtagsfraktion:  „Die Aufhebung der Untersuchungshaft wegen überlanger Verfahrensdauer bleibt ein kritisches Thema. Heute haben wir als GRÜNE Fraktion im Rechtsausschuss die Antworten des hessischen Justizministers auf unseren Dringlichen Berichtsantrag erhalten. Sie bestätigen einmal mehr unsere Einschätzung, dass die Überlastung der […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.03.2025 Ein Rechtsstaat muss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE stellen Dringlichen Berichtsantrag zur Bahnfinanzierung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Hessen muss weiter Strecke machen! – grünen Minister Tarek Al-Wazir forcierte Ausbau der hessischen Bahninfrastruktur muss
23.02.2024 GRÜNE stellen Dringlichen Berichtsantrag zur Bahnfinanzierung Hessen muss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesverwaltungsgerichts-Urteil zu gentechnisch verändertem Saatgut – GRÜNE: Rechtsprechung ersetzt kein Regierungshandeln – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesverwaltungsger-2/?d=druckvorschau

Die Nulltoleranz beim Saatgut muss weiterhin die Basis für eine langfristig gentechnikfreie – Das Urteil ersetzt aber kein Regierungshandeln – Schwarz-Gelb muss endlich aus seinem
Die Nulltoleranz beim Saatgut muss weiterhin die Basis für eine langfristig gentechnikfreie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesverwaltungsgerichts-Urteil zu gentechnisch verändertem Saatgut – GRÜNE: Rechtsprechung ersetzt kein Regierungshandeln – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesverwaltungsger-2/

Die Nulltoleranz beim Saatgut muss weiterhin die Basis für eine langfristig gentechnikfreie – Das Urteil ersetzt aber kein Regierungshandeln – Schwarz-Gelb muss endlich aus seinem
Die Nulltoleranz beim Saatgut muss weiterhin die Basis für eine langfristig gentechnikfreie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Der Justizminister muss endlich

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Über 100.000 unerledigte Verfahren bei der Staatsanwaltschaft kann keine starke Justiz sein Lara Klaes, Mitglied im Rechtspolitischen Ausschuss für die GRÜNE Landtagsfraktion: „Der Deutsche Richterbund hat erneut Zahlen über die unerledigten Verfahren bei hessischen Staatsanwaltschaften veröffentlicht. Danach gab es Ende 2024 über 108.000 unerledigte Verfahren. Damit ist klar, dass die Lage in Hessen im Laufe […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 11.03.2025 Der Justizminister muss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Aufklärung über die Abhörmaßnahme der Staatsanwaltschaft Magdeburg – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag – Ferner muss erklärt werden, warum die gesetzlichen Vorschriften […]
Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Aufklärung über die Abhörmaßnahme der Staatsanwaltschaft Magdeburg – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag – Ferner muss erklärt werden, warum die gesetzlichen Vorschriften […]
Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag