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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine zweite Konsultation zur geplanten Arzneimittelstrategie für Europa eröffnet. Neben Feedback zum Anfang des Monats veröffentlichten „Fahrplan“ zur Strategie (noch möglich bis 7. Juli), bittet sie ab heute und bis zum 15. September alle interessierten Einzelpersonen, Interessenträger und Organisationen um die Beantwortung eines Online-Fragebogens. Er umfasst Fragen zu folgenden zentralen Themen: strategische Autonomie und Arzneimittelherstellung, Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln, Innovation, ökologische Nachhaltigkeit und Herausforderungen im Gesundheitsbereich. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides will die Arzneimittel-Strategie bis Ende des Jahres vorstellen.
Die aktuelle COVID-19-Krise hat gezeigt, dass die EU dafür sorgen muss, dass Arzneimittel

VorlesenDas Plenum des Europäischen Parlaments hat am (heutigen) Mittwoch den Bericht von Constanze Krehl (S&D) und Andrey Novakov (EPP) über die sogenannte Dachverordnung zu den Strukturfonds angenommen und sich damit klar gegen eine Absenkung der EU-Kofinanzierungssätze ausgesprochen.
Im nächsten Schritt muss sich der Rat der Europäischen Union positionieren.

VorlesenAm Donnerstag Nachmittag (20. Januar) nehmen EU-Kommissarin Mariya Gabriel und EU-Kommissar Nicolas Schmit an den Feierlichkeiten zum 35. Geburtstag des EU-Programms Erasmus+ teil. Die Veranstaltung wird von der französischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert und aus dem Maison de la Radio et de la Musique in Paris übertragen.
Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, heute früh: „Auch Auszubildenden muss

VorlesenDie Europäische Kommission fördert die bessere Anbindung Irlands und der baltischen Staaten an das europäische Stromnetz. In Anwesenheit von EU-Handelskommissar Phil Hogan und EU-Energiekommissarin Kadri Simson werden heute (Dienstag) entsprechende Zuschüsse für den „Celtic Interconnector“ zwischen Irland und Frankreich und den „Harmony Link Interconnector“ zwischen Litauen und Polen unterzeichnet. Als Projekte von gemeinsamem Interesse werden sie mit 530 Millionen Euro (Celtic Interconnector) und 10,29 Millionen Euro (Studien für Harmony Link) unterstützt.
Die europäische Energieinfrastruktur muss im Einklang mit unserem Übergang zu sauberer

VorlesenDas Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben heute (Donnerstag) eine vorläufige Einigung über neue Vorschriften erzielt, die Unternehmen im Binnenmarkt Zusammenschlüsse, Spaltungen oder Umzüge erleichtern sollen und gleichzeitig strenge Schutzbestimmungen vorsehen.
Nächste Schritte Die vorläufige Einigung muss nun vom Europäischen Parlament und

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (29. Juli) Leitlinien dazu veröffentlicht, wie die EU-Klimaziele und die Auswirkungen des Klimawandels bei künftigen Investitionen in Infrastrukturprojekte systematisch einfließen sollten. Es geht um Projekte von Gebäuden über Netzinfrastrukturen bis zu Systemen und Anlagen in der Finanzperiode 2021-2027. Institutionelle und private Investoren können anhand der Leitlinien fundierte Entscheidungen über Projekte treffen, die mit dem Pariser Abkommen und den Klimazielen der EU vereinbar sind und möglichst resilient gegenüber den Folgen des Klimawandels sind.
So muss beispielsweise beim Bauen in Gebieten, die wahrscheinlich vom Anstieg des

VorlesenAuch in diesem Schuljahr erhalten Schüler Milch, Obst und Gemüse im Rahmen des EU-Schulprogramms. Für Deutschland sind im Schuljahr 2019/2020 knapp 25 Millionen Euro für Schulobst und –gemüse und knapp 11 Millionen Euro für Schulmilch vorgesehen. Das EU-Schulprogramm soll ein gesundes Essverhalten bei Kindern fördern und beinhaltet spezielle Bildungsprogramme, um den Schülern die Bedeutung einer gesunden Ernährung zu vermitteln und ein Verständnis zu schaffen, wie Nahrungsmittel erzeugt werden. Im Schuljahr 2017/2018 haben über 20 Millionen Kinder – etwa 20 Prozent aller Kinder in der gesamten Europäischen Union – von diesem Programm profitiert.
Die Wahl der Produkte muss jedoch auf Erwägungen zur Gesundheit und Umwelt basieren

VorlesenHeiko Maas betont beim Treffen mit dem EU-Chefunterhändler zum Brexit Michel Barnier die gemeinsame klare Haltung. Nach einem Gespräch über den Stand der Brexit-Verhandlungen mit Michel Barnier bekräftige der Außenminister Deutschlands Position: Der Zusammenhalt und die Weiterentwicklung der EU hat für uns die höchste Priorität.
zurückbauen oder Sonderregeln schaffen.“ Nordirland-Frage essentiell Bis Herbst muss

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag zu TOP 27 – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – Drs. 18/1844 – Zeitumstellung abschaffen – Bürgerwillen umsetzen“
Es muss vermieden werden, dass es zur Anwendung unterschiedlicher Zeiten mit benachbarten

Vorlesen„Mitmachen! Mitreden! Es ist dein Europa!“. Unter diesem Motto diskutierten rund 120 Schülerinnen und Schüler am Dienstag (23. April) im Europa Café ihre Vorstellungen eines idealen Europas. Die Jugendlichen kamen dafür aus Achim, Bad Nenndorf, Emden, Garbsen, Hannover, Hildesheim, Lehrte, Oldenburg, Stade und Wolfsburg in den Niedersächsischen Landtag.
Uns allen muss klar sein, dass die EU keine Selbstverständlichkeit ist.