Dein Suchergebnis zum Thema: muss

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben gestern (Dienstag) in einer Videokonferenz zwischen der EU und den G5-Sahel die Unterstützung der EU für die Sahelzone bekräftigt. Die EU wird die Sahelzone unter anderem bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und ihrer Auswirkungen mit zusätzlicher Hilfe in Höhe von 194 Millionen Euro unterstützen.
Die Sahelzone muss weiterhin ganz oben auf der internationalen Agenda stehen.

VorlesenDas Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich über die Vorschläge der Kommission für die Regional- und Kohäsionsfonds nach 2020 verständigt. „Diese politische Einigung setzt den Rahmen für das, was innerhalb der beiden Fonds gefördert und vorrangig behandelt werden kann“, sagte Regionalkommissarin Elisa Ferreira. Vorbehaltlich einer baldigen Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den mehrjährigen Finanzrahmen wird damit ein schneller Start der für die nächsten sieben Jahre mit insgesamt 234 Milliarden Euro ausgestatteten Strukturprogramme möglich. „Ich appelliere an die nationalen Behörden, regionale und lokale Körperschaften sowie Wirtschafts- und Sozialpartner voll in diesen wichtigen Schritt einzubeziehen“, so Ferreira. Die beiden EU-Gesetzgeber erzielten ebenfalls eine Einigung auf das neue Programm für den Binnenmarkt.
Der endgültige Wortlaut der jeweiligen Rechtsakte muss jeweils noch vom Europäischen

VorlesenIn einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ und weiteren Zeitungen hat Ursula von der Leyen Verständnis für die Ungeduld der Menschen geäußert, die so schnell wie möglich geimpft werden wollen. Dank des europäischen Ansatzes können alle 27 EU-Staaten gleichzeitig auf ein breites Angebot an Impfstoffen zugreifen, die auch gegen die Mutationen wirken, sagte die EU- Kommissionspräsidentin. Die EU habe auf die richtigen Hersteller gesetzt. „Bisher wurden 41 Millionen Dosen ausgeliefert, bald kommen deutlich größere Mengen“, sagte von der Leyen. Sie verwies auch auf die Tatsache, dass andere Teile der Welt mit Impfstoffen aus der EU versorgt werden. „Aus den Vereinigten Staaten gehen dort produzierte Impfstoffe nicht raus. Das ist bei uns anders, weil Europa um seine Verantwortung für die Nachbarschaft weiß“, sagte von der Leyen. „Wir produzieren also für die Welt, bestehen aber natürlich auf unseren fairen Anteil.“
Denn wenn tatsächlich ein Vakzin an eine Variante angepasst werden muss, liegt das

VorlesenPräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) den Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Aufbauplan nach der Coronavirus-Pandemie vorgelegt. Damit der Aufbau nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair für alle Mitgliedstaaten ist, schlägt sie vor, ein neues Aufbauinstrument namens „NextGenerationEU“ zu schaffen, das in einen modernen EU-Haushalt eingebettet ist. Die Kommission hat auch ihr Arbeitsprogramm für 2020 angepasst, um den nachhaltigen Umbau Europas zu priorisieren. Präsidentin von der Leyen und Haushaltskommissar Hahn werden den Vorschlag in zwei Pressekonferenzen erläutern, die ab etwa 15 Uhr live bei EbS verfolgt werden können.
Unsere Bereitschaft zu handeln muss den Herausforderungen, vor denen wir stehen,

VorlesenNach der heutigen (Mittwoch) Entscheidung des EU-Gerichts zur Besteuerung für Apple in Irland hat Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission angekündigt, das Urteil sorgfältig zu prüfen. Sie bekräftigte zudem das Eintreten der Kommission für eine faire Besteuerung von Unternehmen. Vestager erklärte: „Mit dem heutigen Urteil des Gerichts wird die Entscheidung der Kommission vom August 2016 aufgehoben, mit der die dem Unternehmen Apple in Irland gewährten selektiven Steuervergünstigungen als rechtswidrige staatliche Beihilfen eingestuft wurden. Wir werden das Urteil sorgfältig prüfen und über mögliche nächste Schritte nachdenken.“
Gleichzeitig muss die Durchsetzung der Vorschriften über staatliche Beihilfen Hand

VorlesenDer Jahresbericht stellt fest: Es sind verstärkte Präventionsbemühungen erforderlich, um die wachsende Gefahr künftiger Vegetationsbrände einzudämmen.
Kommission über Waldbrände geht hervor, dass gegen den Klimawandel vorgegangen werden muss

VorlesenIm Rahmen ihrer Sommerreise hat sich Europaministerin Birgit Honé am (heutigen) Donnerstag an Bord des Krabbenkutters „Möwe“ über die Arbeit der niedersächsischen Krabbenfischer informiert. Begleitet wurde die Ministerin u.a. von Jürgen Müller, Kabinettschef des EU-Kommissars für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei Karmenu Vella.
überzeugen, dass die Krabbenfischerei nicht mit der Anlandeverpflichtung belegt werden muss

VorlesenBirgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat in dieser Woche verschiedene Wasserstoffprojekte in Niedersachsen besucht und zog abschließend ein positives Fazit: „Unser Land hat ein beeindruckendes Potential im Bereich grüner Wasserstoff, sowohl für die Herstellung, die Speicherung als auch die Nutzung. Diese Kompetenzen ermöglichen einen Einsatz auch in großem industriellen Maßstab – davon bin ich überzeugt.“ Die Europäische Kommission habe mit einem klimaneutralen Europa bis zum Jahr 2050 ein ambitioniertes Ziel vorgegeben und mit dem Green Deal eine echte europäische Energiewende eingeleitet. „Die EU hat enorme Fördersummen für die Unterstützung des Green Deals zur Verfügung gestellt. Ich werde mich in Brüssel dafür einsetzen, dies für unsere niedersächsischen Initiativen und Projekte zu nutzen.“
Marktentwicklung brauchen wir einen unterstützenden EU-Rechtsrahmen und die EU muss

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) bekanntgegeben, dass das Unternehmen BioNTech/Pfizer im zweiten Quartal 10 Millionen zusätzliche Dosen seines COVID-19-Impfstoffes an die EU-Staaten liefern wird. „Ich weiß, wie entscheidend das zweite Quartal für die Umsetzung unserer Impfstrategien in den Mitgliedstaaten ist. Dank dieser beschleunigten Lieferung von 10 Millionen Dosen erhöht sich die Gesamtzahl der Dosen von BioNTech-Pfizer im zweiten Quartal auf über 200 Millionen. Dies ist eine sehr gute Nachricht. Sie gibt den Mitgliedstaaten Spielraum, um zu manövrieren und möglicherweise Lücken bei den Lieferungen zu schließen“, erklärte sie. Am Donnerstag tritt der zuständige Ausschuss der Europäischen Arzneimittelagentur zusammen, um seine Ergebnisse zur Untersuchung des Impfstoffes von AstraZeneca vorzustellen. Mehrere Länder, darunter Deutschland, hatten den Einsatz des Impfstoffes pausiert.
Der heutige Vorschlag der Kommission muss noch von den Mitgliedstaaten im gemeinsamen

VorlesenDie Europäische Kommission will die Anforderungen an Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen von Fluggesellschaften bis Ende März 2021 weiter aussetzen. Einen entsprechenden Vorstoß kündigte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean heute (Montag) an. Die vorübergehende Aufhebung der Anforderungen war eine der Maßnahmen der EU-Kommission, um Fluggesellschaften zu helfen, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind. Ziel ist besonders, sogenannte „Geisterflüge“ zu vermeiden, wenn Fluggesellschaften fast leere Flugzeuge fliegen, nur um ihre Slots zu behalten.
Leerflüge zu vermeiden Verkehrskommissarin Vălean beim Aviation Summit: Luftverkehr muss