Dein Suchergebnis zum Thema: muss

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) bekanntgegeben, dass das Unternehmen BioNTech/Pfizer im zweiten Quartal 10 Millionen zusätzliche Dosen seines COVID-19-Impfstoffes an die EU-Staaten liefern wird. „Ich weiß, wie entscheidend das zweite Quartal für die Umsetzung unserer Impfstrategien in den Mitgliedstaaten ist. Dank dieser beschleunigten Lieferung von 10 Millionen Dosen erhöht sich die Gesamtzahl der Dosen von BioNTech-Pfizer im zweiten Quartal auf über 200 Millionen. Dies ist eine sehr gute Nachricht. Sie gibt den Mitgliedstaaten Spielraum, um zu manövrieren und möglicherweise Lücken bei den Lieferungen zu schließen“, erklärte sie. Am Donnerstag tritt der zuständige Ausschuss der Europäischen Arzneimittelagentur zusammen, um seine Ergebnisse zur Untersuchung des Impfstoffes von AstraZeneca vorzustellen. Mehrere Länder, darunter Deutschland, hatten den Einsatz des Impfstoffes pausiert.
Der heutige Vorschlag der Kommission muss noch von den Mitgliedstaaten im gemeinsamen

VorlesenDie Euro-Finanzminister haben sich in ihrer Videokonferenz gestern (Montag) dazu bekannt, die Wirtschaft und die Arbeitsmärkte in der Coronakrise in beispielloser Weise zu unterstützen. „Wir werden eine noch nie dagewesene Koordinierung in der Fiskalpolitik brauchen“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. „Die EU kann und wird sich dieser Herausforderung stellen.“
Unsere politische Reaktion muss also eindeutig dem Ernst der Lage entsprechen.“

VorlesenDie Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zum neuen EU-Gesundheitsprogramm EU4Health begrüßt. Das Votum gestern (Dienstag) ist eine wichtige Etappe für die Bereitstellung von 5,1 Milliarden Euro, mit denen die Gesundheitssysteme gestärkt und Innovationen im Gesundheitssektor gefördert werden können. „Die Krise hat uns alle gleichermaßen und unterschiedslos getroffen. Gleichzeitig bestand jedoch ein Ungleichgewicht zwischen den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger und der begrenzten Zuständigkeit der EU in Gesundheitsfragen“, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. „EU4Health ist eine der greifbarsten und konkretesten Antworten auf COVID-19: damit verfügen wir nun über ein gesundheitspolitisches Instrument, mit dem wir Gesundheitskrisen bewältigen können.“
Nächste Schritte Das Programm muss nun vom Rat angenommen werden, bevor es in Kraft

VorlesenDie EU-Staaten müssen mehr tun, um für eine gute Luftqualität zu sorgen.
Umsetzung der neuen europäischen Vorschriften für saubere Luft verbessert werden muss

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Strategie für ein digitales Europa vorgestellt und dabei ihre europäische Datenstrategie und politische Optionen für die Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) konkretisiert. „Ich will, dass dieses digitale Europa das Beste widerspiegelt, das Europa zu bieten hat – Offenheit, Fairness, Vielfalt, Demokratie und Vertrauen“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Strategie decke alles von der Cybersicherheit über kritische Infrastrukturen, digitale Bildung und Kompetenzen bis hin zu Demokratie und Medien ab.
Damit die Digitalisierung jedoch ihre Vorteile entfalten kann, muss der IKT-Sektor

VorlesenEin „One-Stop-Shop“ für die in der EU gebräuchlichsten Verwaltungsverfahren wird die Interaktion der Bürger mit den öffentlichen Verwaltungen vereinfachen.
Bürgerinnen und Bürger vereinfachen: Sobald ein Dokument in das System gestellt wurde, muss

VorlesenHeiko Maas betont beim Treffen mit dem EU-Chefunterhändler zum Brexit Michel Barnier die gemeinsame klare Haltung. Nach einem Gespräch über den Stand der Brexit-Verhandlungen mit Michel Barnier bekräftige der Außenminister Deutschlands Position: Der Zusammenhalt und die Weiterentwicklung der EU hat für uns die höchste Priorität.
zurückbauen oder Sonderregeln schaffen.“ Nordirland-Frage essentiell Bis Herbst muss

VorlesenDas Europäische Parlament hat heute (Dienstag) über das Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich debattiert und wird morgen früh im Plenum über das Abkommen abstimmen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Plenum daran erinnert, warum es so wichtig ist: „Erstens schützt dieses Abkommen die europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Rechte. Zweitens schützt es die europäischen Interessen und wahrt die Integrität unseres Binnenmarkts. Drittens ist das Abkommen kein Papiertiger. Es bietet — einen verbindlichen Streitbeilegungsmechanismus und die Möglichkeit, bei Bedarf einseitige Abhilfemaßnahmen zu ergreifen.“
Einigung auf Papier an ihrer praktischen Umsetzung und Durchsetzung gemessen werden muss

VorlesenDie von EU und Vereinten Nationen in Brüssel veranstaltete Konferenz „Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“ geht heute (Donnerstag) mit dem Treffen der Außenminister zu Ende. Neben Beratungen über eine dauerhafte politische Lösung des Konflikts werden auch die Geberzusagen auf der Agenda stehen. Die EU wird allein 2019 über 2 Milliarden Euro aus ihrem Budget bereitstellen, kündigte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini heute Morgen an. Alle Ergebnisse und Hilfszusagen werden in einer Pressekonferenz um 17:45 Uhr bekannt gegeben.
Ich bin dankbar dafür, dass Ihre Berichte dies hervorgehoben haben, und es muss auf

VorlesenDie Kündigung eines Amazon Prime-Abos soll künftig mit nur zwei Klicks möglich sein. Bisher mussten sich Verbraucher, die ihre Mitgliedschaft beenden wollten, durch komplizierte Navigationsmenüs scrollen. Die EU-Kommission und nationale Verbraucherschutzbehörden hatten in Gespräch mit Amazon auf eine Änderung des Kündigungsverfahren gedrungen. Amazon sagte daraufhin eine Anpassung an die EU-Verbraucherschutzvorschriften zu.
Abmelden muss so einfach sein wie Anmelden EU-Justizkommissar Didier Reynders erklärte