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EU fordert Respekt für Versammlungsfreiheit in Hongkong – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-fordert-respekt-fuer-versammlungsfreiheit-in-hongkong/

VorlesenDie Europäische Union hat nach den gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten in Hongkong das Recht auf Versammlungsfreiheit angemahnt. „Die Europäische Union teilt viele der von den Bürgern Hongkongs geäußerten Bedenken in Bezug auf die von der Regierung vorgeschlagenen Auslieferungsreformen und hat diese der Regierung mitgeteilt“, heißt es in einer Stellungnahme der EU vom Mittwochabend.
Diese Rechte müssen respektiert werden.

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Kommission mahnt Aufklärung der Morde an Daphne Caruana Galizia und Jan Kuciak an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-mahnt-aufklaerung-der-morde-an-daphne-caruana-galizia-und-jan-kuciak-an/

VorlesenEin Jahr nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat die EU-Kommission heute (Dienstag, 16.10) die Aufklärung der Morde an Daphne Caruana Galizia in Malta und Jan Kuciak in der Slowakei angemahnt. Um die Wahrheit ans Licht zu bringen, opfern Journalisten alles, was sie haben, „manche gar ihr Leben“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Timmermans und die Kommissarinnen Jourová und Gabriel in einer gemeinsamen Erklärung.
Deshalb müssen die für die Morde Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.

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Gedenktag für die Opfer aller totalitären und autoritären Regimes – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gedenktag-fuer-die-opfer-aller-totalitaeren-und-autoritaeren-regimes/

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und EU-Kommissarin Vera Jourová warnen anlässlich des morgigen Gedenktages für die Opfer aller totalitären und autoritären Regimes vor aktuellen Bedrohungen der Demokratie durch Extremismus und Nationalismus.
„Wir dürfen die Namen Millionen Verfolgter nicht vergessen, wir müssen die Erinnerung

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Export von Generika wird erleichtert – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/export-von-generika-wird-erleichtert/

VorlesenDas Europäische Parlament und die EU-Staaten haben sich auf neue Regeln geeinigt, die es europäischen Unternehmen künftig leichter machen, Generika und bioähnliche Versionen ihrer Arzneimittel in Drittstaaten zu exportieren. Die Kommission hatte die Anpassung der Vorschriften zum geistigen Eigentum im vergangenen Jahr vorgeschlagen. Damit soll ein erheblicher Wettbewerbsnachteil für europäische Firmen ausgeräumt werden.
Patentschutz für Arzneimittel, die lange Tests und klinische Studien durchlaufen müssen

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Berlin: EU-Kommission und Bundesregierung würdigen 50 Jahre Arbeitnehmerfreizügigkeit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/berlin-eu-kommission-und-bundesregierung-wuerdigen-50-jahre-arbeitnehmerfreizuegigkeit/

VorlesenZum 50-jährigen Jubiläum des Bestehens der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit haben gestern (Mittwoch) im Europäischen Haus Berlin Experten aus Politik, Verbänden und Wirtschaft über die Zukunft der Migration innerhalb der Europäischen Union diskutiert.
Sie müsse den Menschen vermitteln, was sie erwartet und wie die Verwaltung in Deutschland

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Erwerbstätigenzahl in Europa erreicht mit fast 240 Millionen neuen Rekordwert – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erwerbstaetigenzahl-in-europa-erreicht-mit-fast-240-millionen-neuen-rekordwert/

VorlesenDie Zahl der Beschäftigten in der EU erreichte im dritten Quartal 2018 mit 239,3 Millionen Menschen einen neuen Rekord. Der größte Teil der neuen Arbeitsplätze sind Dauer- und Vollzeitarbeitsplätze. Das geht aus der heute veröffentlichten Winterausgabe des Vierteljahresberichts der Kommission über Beschäftigung und soziale Entwicklung in Europa hervor.
Um unser Ziel eines sozialeren und integrativeren Europas zu erreichen, müssen wir

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Bezahldienste sollen im Kampf gegen Mehrwertsteuerbetrug im Online-Handel helfen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bezahldienste-sollen-im-kampf-gegen-mehrwertsteuerbetrug-im-online-handel-helfen/

VorlesenDie Europäische Kommission will im Kampf gegen den Mehrwertsteuerbetrug zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden und Zahlungsdienstleistern wie Kreditkarten- und Lastschriftanbietern beitragen. Mehr als 90 Prozent der Online-Käufe erfolgen über einen Zahlungsdienstleister wie Kreditkarten- und Lastschriftanbieter. Die von diesen Unternehmen gespeicherten Daten können den Finanzämtern ein nützliches Instrument zur Kontrolle der Mehrwertsteuerpflicht beim grenzüberschreitenden Verkauf von Waren und Dienstleistungen an die Hand geben.
Ab 2021 werden Betreiber großer Online-Marktplätze dafür sorgen müssen, dass die

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Beseitigung illegaler Inhalte im Internet: EU-Kommission trifft Online-Plattformen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/beseitigung-illegaler-inhalte-im-internet-eu-kommission-trifft-online-plattformen/

VorlesenWelche Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet bisher erreicht wurden, ist Thema eines Treffens von fünf EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Vertretern von Online-Plattformen am heutigen Dienstag in Brüssel.
Die illegalen Inhalte müssen schnell aus dem Internet entfern werden: „Je länger

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