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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Konsultation zu ihrer EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie eingeleitet. Diese soll im Laufe dieses Jahres verabschiedet werden und die Entwicklung und Integration von Offshore-Quellen in den Energiemix der EU unterstützen, um die Klimaziele für 2030 und 2050 zu erreichen. Die Konsultation läuft bis zum 24. September.
Bau großer Offshore-Windparks auf ökologisch nachhaltige Weise erleichtert werden muss

VorlesenAls Reaktion auf die sich weiterverbreitende Ebola-Epidemie in der der Demokratischen Republik Kongo hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) weitere 465.000 Euro Hilfe bereitgestellt. Sie kommen dem Nachbarland Burundi zugute und sollen dort Vorsorgemaßnahmen von Hilfsorganisationen und örtlichen Behörden unterstützen, um die Gefahr eines Übergreifens des Virus auf angrenzende Länder einzudämmen.
Es muss alles getan werden, um eine weitere Verbreitung des tödlichen Virus zu vermeiden

VorlesenDie alternde Erwerbsbevölkerung und neue berufsbedingte Gesundheitsrisiken führen zu mehr Abwesenheiten wegen Langzeiterkrankungen. Das EP möchte die Rückkehr in den Job erleichtern.
Bericht zufolge, der während der Plenartagung im September zur Abstimmung steht, muss

VorlesenDie EU begegnet der steigenden Jugendarbeitslosigkeit mit dem Ausbau der europäischen Jugendgarantie. Das Alter der Zielgruppe von arbeitslosen oder nicht erwerbstätigen jungen Menschen wird von unter 25 auf unter 30 Jahre angehoben. Der Rat hat den entsprechenden Vorschlag der Kommission angenommen und damit die bereits bestehende Jugendgarantie gestärkt.
Das muss nicht immer ein Job oder eine Ausbildung sein, es kann auch ein Praktikum

VorlesenAm 3. Juni (Donnerstag) treten neue Regeln zur Kontrolle von Bargeld bei der Ein- und Ausfuhr aus der EU in Kraft. Ziel ist es, Geldwäsche zu bekämpfen und Terrorismusfinanzierungen zu unterbinden. Zu diesem Zweck sind alle Reisenden dazu verpflichtet, eine Bargelderklärung auszufüllen, wenn sie 10.000 Euro oder mehr in Bargeld oder anderen Zahlungsmitteln mit sich führen, wie Reisechecks oder Schuldscheine. Im Post-, Fracht- oder Kurierverkehr kann die Zollbehörde eine Offenlegungserklärung für Barmittel verlangen.
eine Offenlegungserklärung für Barmittel verlangen, die binnen 30 Tage vorliegen muss

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der für Erweiterungsverhandlungen zuständige Kommissar, Johannes Hahn haben die Billigung des Parlaments in Skopje zur Änderung des Landesnamens der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien in „Republik Nord-Mazedonien“ am vergangenen Freitag als entscheidenden Schritt für die euro-atlantische Integration des Landes begrüßt. Nun steht noch die Ratifizierung des von den Premierministern Zoran Zaev und Alexis Tsipras ausgehandelten Prespa-Abkommens in Griechenland aus.
Nun muss die Namensänderung noch vom griechischen Parlament gebilligt werden.

VorlesenUm die verheerenden Waldbrände in der Nähe von Athen unter Kontrolle zu bekommen, haben Italien und Rumänien im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens vier Flugzeuge entsandt. Außerdem haben Feuerwehrleute aus Zypern ihre Arbeit aufgenommen. Dies gab Christos Stylianides, Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, heute bekannt.
Die Priorität muss weiterhin darin bestehen, den Betroffenen so lange wie nötig zu

VorlesenIn der Debatte um den nächsten langfristigen EU-Haushalt ab 2021 hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) zusätzliche Zahlen zum Kommissionsvorschlag vom Mai 2018 veröffentlicht. Die neuen Zahlen veranschaulichen, weshalb die enge Ausrichtung auf Nettobeiträge in den nationalen Diskursen vor allem in Deutschland, den Niederlanden, Österreich, Dänemark und Schweden nicht zielführend ist. „Die Nettosalden können kein Maßstab mehr für eine faire Verteilung der nationalen Beiträge in den EU-Haushalt mehr sein“, sagte Gert Jan Koopman, Generaldirektor für Haushalt und Personal, vor Journalisten in Brüssel. Rund 40 Prozent der künftigen Ausgaben des EU-Haushalts können nicht mehr seriös auf die einzelnen Mitgliedstaaten zurückgerechnet werden.
ausgedrückt: Die EU trägt wesentlich zur Wirtschaft ihrer Mitgliedstaaten bei, und dies muss

VorlesenDie von der EU-Kommission geplanten Kürzungen in der Förderpolitik der Jahre 2021 bis 2027 sind vermutlich deutlich höher als am Monatsanfang von Kommissar Günther Oettinger angekündigt. Das haben Mitarbeiter des Europaministeriums bei einer Unterrichtung des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am Donnerstag in Hannover mitgeteilt.
„Unser Ziel muss es sein, einerseits die Kürzungen moderat zu halten, andererseits

VorlesenNur jedes dritte Unternehmen in der EU prüft ihre globalen Lieferketten sorgfältig mit Blick auf Menschenrechte und Umweltauswirkungen. Das ergibt eine heute (Montag) von der EU-Kommission veröffentlichte Studie, die Regulierungsoptionen für Sorgfaltspflichten in der Lieferkette untersucht. „Unternehmen haben uns gesagt, dass sie glauben, dass EU-Vorschriften hier für Rechtssicherheit und einen harmonisierten Standard für die Pflicht der Unternehmen sorgen würden, um Menschen und den Planeten zu respektieren. Da die Arbeit für Klimaneutralität zu den obersten Prioritäten dieser Kommission gehört, werde ich dafür sorgen, dass die Ergebnisse dieser wichtigen Studie bei der künftigen Arbeit berücksichtigt werden“, so EU-Justizkommissar Didier Reynders.
Es könnte bedeuten, dass ein Unternehmen überprüfen muss, ob seine Lieferanten keine